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Spitzentreffen der Unions-Gesundheitsexperten fraglich

Das für diesen Sonntag geplante Spitzentreffen der Gesundheitspolitiker von CDU und CSU in München ist fraglich geworden.

dpa BERLIN. Das für diesen Sonntag geplante Spitzentreffen der Gesundheitspolitiker von CDU und CSU in München ist fraglich geworden. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) und der "Münchner Merkur" am Mittwoch vorab berichteten, soll die zweite Runde der Gespräche auf einen zunächst noch unbekannten Zeitpunkt verschoben werden.

Angeblich sei das Zahlenmaterial noch nicht komplett, hieß es. Die CDU-Spitze in Berlin wollte Meldungen von einer Absage der Verhandlungen, deren erste Runde am vergangenen Freitag in Berlin stattfand, zunächst nicht kommentieren.

Ob es zu der Begegnung kommt oder nicht, soll nach Informationen der "SZ" an diesem Donnerstag endgültig entschieden werden. Zugleich bekundeten beide Seiten aber grundsätzliche Einigungsbereitschaft, berichtete das Blatt. Im "Münchner Merkur" hieß es, die notwendigen Berechnungen seien umfangreicher als erwartet.

Die Unionsexperten hatten nach ihrem ersten Treffen die Professoren Bert Rürup und Eberhard Wille beauftragt, bis Ende der Woche Eckdaten zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage solle ein Kompromiss gesucht werden. Die beiden Fachleute hätten sich aus zeitlichen und technischen Gründen dazu nicht in der Lage gesehen, verlautete aus beiden Parteien.

Seitens der CSU hieß es nach Informationen der "SZ", ohne Zahlen habe das Treffen keinen oder nur wenig Sinn. Nach Auffassung der CDU gibt es allerdings ausreichend Zahlen. Rürup und Wille sollten die Möglichkeit einer monatlichen Kassenpauschale von weniger als 100 Euro ebenso prüfen wie die Höhe des notwendigen Sozialausgleichs für Geringverdiener. Bei ihrem letzten Gespräch waren sich beide Parteien darin einig, dass bei den Krankenkassen für alle Versicherten ein gleich hoher Betrag eingehen müsse. Unterschiedlich waren die Auffassungen, wie das zu bewerkstelligen ist.

Nach Informationen des "Münchner Merkurs" könnte ein Kompromiss auf ein Mischmodell hinauslaufen. Ein künftig Gesundheitsprämie genannter Kassenbeitrag solle danach teils aus Steuermitteln, teils aus einkommensabhängigen Zuschlägen finanziert werden. Die CSU beharrt auf einkommensabhängigen Prämien und ist nur bereit, den Spitzensteuersatz zu Gunsten eines Generationenfonds weniger zu senken.

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