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Spitzentreffen zu Landesbanken überraschend abgesagt

Im Streit um die Mrd.-Rückzahlungen deutscher Landesbanken hat die EU-Kommission ein für Donnerstag in Brüssel geplantes Spitzentreffen überraschend platzen lassen.

dpa-afx BERLIN/BRÜSSEL. Im Streit um die Mrd.-Rückzahlungen deutscher Landesbanken hat die EU-Kommission ein für Donnerstag in Brüssel geplantes Spitzentreffen überraschend platzen lassen. Das Gespräch mit Spitzenvertretern des Bundes und der betroffenen Länder sei in letzter Minute abgesagt worden, betätigte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Die Kommission und die Landesbanken hätten noch Prüfungs- und Klärungsbedarf. Das Finanzministerium als Moderator hoffe, dass es bald zu Gesprächen und einer Lösung komme.

An dem Gespräch sollten EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser sowie Länderminister teilnehmen. Kroes hatte es mit der Begründung abgesagt, die Informationen von deutscher Seite seien mangelhaft. Das Treffen solle nun im Januar stattfinden, sagte ein Sprecher von Kroes am Donnerstag in Brüssel.

In dem Streit geht es um die Refinanzierung der Landesbanken, die nach dem Willen der EU-Kommission Mrd.-Beihilfen an die Länder zurückzahlen müssen. Die WestLB und weitere Landesbanken müssen insgesamt 4,3 Mrd. Euro staatlicher Beihilfen und Zinsen zurückzahlen. Damit die öffentlichen Banken nicht geschwächt werden, wollen die Bundesländer das Kapital auf verschiedenen Wegen wieder einbringen. Der Streit hatte sich verschärft, nachdem Brüssel einen größeren Zeitraum zwischen Rückzahlungen und Rekapitalisierung gefordert und die Beteiligung privater Investoren angeregt hatte.

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