Spitzenvertreter beraten mit Parteispitze: Vesper setzt auf Einigung in Metrorapid-Streit

Spitzenvertreter beraten mit Parteispitze
Vesper setzt auf Einigung in Metrorapid-Streit

Der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Michael Vesper (Grüne) hat im Streit über den Metrorapid kurz vor dem entscheidenden Treffen der NRW-Koalition unterstrichen, dass eine Lösung noch möglich sei. Führende NRW-Grüne berieten vor dem Treffen am Montag mit der Berliner Parteispitze, hieß es in der Partei.

Reuters DÜSSELDORF. Die Koalitionäre würden am Abend in Düsseldorf über planungsrechtliche Zuständigkeiten beim Metrorapid beraten, "mit dem festen Ziel, zu einer Einigung in dieser Frage zu kommen", sagte Vesper im WDR. Er gehe davon aus, dass sowohl bei SPD als auch bei den Grünen die Bereitschaft bestehe, Differenzen auszuräumen. In Koalitionskreisen hieß es, es stehe "Spitz auf Knopf". Ein Kompromiss, aber auch ein Ende der Koalition sei weiterhin möglich.

Spitzenvertreter der nordrhein-westfälischen Grünen berieten am Morgen in Berlin mit der Parteispitze, um eine Linie abzustecken. Ein Sprecherin des Bundesvorstandes der Grünen sagte in Berlin, die NRW-Umweltministerin Bärbel Höhne und Grünen-Landeschef Frithjof Schmidt berichteten über den Stand der Gespräche in der Düsseldorfer Koalition.

Eine Sitzung des Koalitionsausschusses beider Parteien hatte am Samstag trotz fünfstündiger Beratungen keine Annäherung gebracht. Hintergrund des Konflikts sind Pläne von Verkehrsminister Axel Horstmann (SPD), die Regionalräte im Planungsrecht für die zwischen Düsseldorf und Dortmund geplante Metrorapid-Strecke zu umgehen. Die Regionalräte in Düsseldorf, Münster und Arnsberg hatten sich gegen die Magnetschwebebahn ausgesprochen. Die Grünen lehnen es bislang aber ab, wie von der SPD gewünscht ein planerisches Raumordnungsverfahren einzuleiten. Dies hätte nach Ansicht der Grünen den Effekt, dass die Regionalräte weitgehend ausgeschaltet würden. Die Grünen hatten immer wieder Vorbehalte gegen das Finanzierungskonzept des 3,2-Milliarden-Euro-Projektes geäußert. Der Metrorapid wird von einem Konsortium aus Siemens und Thyssen Krupp gebaut.

Horstmann will seine Vorschläge am Dienstag im Kabinett zur Abstimmung vorlegen. Am Montagabend soll nun in einer weiteren Koalitionsrunde versucht werden, den Streit auszuräumen.

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