Staatsanwaltschaft ermittelt
Bundeswehr-Offiziere unter Korruptionsverdacht

Die Bonner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue und Korruption im Zusammenhang mit Bundeswehr-Versorgungsflügen nach Kabul gegen Offiziere. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft bestätigte am Montag in Bonn einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung (Dienstag). Dem Blatt zufolge ist dabei ein Schaden von zehn Mill. ? entstanden.

HB/dpa BONN/BERLIN. Das Verteidigungsministerium dementierte Angaben der Zeitung, es habe einen Bericht des Bundesrechnungshofes vom Dezember 2002 intern zurückgehalten. "Wir haben zu dem Bericht im Januar 2003 Stellung genommen", sagte ein Ministeriumssprecher der dpa. Bereits im vorigen Oktober habe das Ministerium selbst Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Bonn erstattet. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags wird sich mit dem Fall voraussichtlich am 21. Mai befassen.

Mit dem Verweis auf das schwebende Verfahren wollte sich der Ministeriumssprecher nicht zu den Vorwürfen äußern. Er teilte mit, dass das Ministerium eigene Ermittlungen angestellt habe. Laut "Bild" bekam fast immer dieselbe Spedition den Zuschlag für Aufträge. Sie habe aber für die Transportflüge überhöhte Preise berechnet.

In einem internen Bericht habe der Bundesrechnungshof auf "schwerwiegende Verfahrensmängel" und "Alarmindikatoren" für Korruption hingewiesen. Ein Sprecher des Bundesrechnungshofs in Bonn bestätigte, dass es dazu einen neuen internen Bericht gebe. Er sei dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorgelegt worden. Zum Inhalt äußerte er sich nicht. Laut Ministerium ist der Bericht am 6. Mai eingegangen und wird derzeit geprüft.

Die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstag) berichtete, der Vertrag mit der Spedition sei trotz der Ermittlungen, interner Warnungen des Ministeriums und der Prüfung des Rechnungshofes bis zum September dieses Jahres verlängert worden. Laut Rechnungshof habe das Ministerium seit Juni 2002 gewusst, dass der Großteil der Flüge nach Kabul mit Maschinen vom Typ Iljuschin 76 statt den größeren und teureren Antonov 124 hätte geleistet werden können. Insgesamt habe die Bundeswehr der Spedition im vorigen Jahr 2200 Aufträge gegeben.

Der Unions-Verteidigungsexperte Christian Schmidt (CSU) sagte, er werde das Thema am 21. Mai auf die Tagesordnung des Verteidigungsausschusses bringen. Wenn das Ministerium seit Monaten von den Vorwürfen gewusst habe, müsse die Kontrollstruktur überprüft werden.

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