Stärkung der Wirtschaft
Japans Haushaltsentwurf soll Defizit-Reduzierung einleiten

Reuters TOKIO. Die japanische Regierung will in ihrem neuen Haushaltsentwurf nach eigenen Angaben sowohl die Wirtschaft stärken als auch die eine Reduzierung des Staatsdefizits einleiten. Ministerpräsident Yoshiro Mori sagte am Dienstag, der Entwurf solle die Wirtschaft des Landes nach einem Jahrzehnt unterdurchschnittlichen Wachstums endlich wieder zu einer dauerhaften Erholung führen. "Gleichzeitig ist es für uns eine dringende Aufgabe geworden, den Rahmen für eine langfristig verträgliche Fiskalpolitik vorzubereiten", sagte Mori. Unterdessen bestätigte die japanische Notenbank die Befürchtungen der Märkte, dass die Erholung der Wirtschaft an Schwung verloren hat.

Der Haushaltsentwurf soll am Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werden. Nach zehn Konjunkturprogrammen zur Ankurbelung der Wirtschaft seit 1992, die nach Analystenansicht jedoch weitgehend fehlgeschlagen sind, ist der öffentliche Schuldenberg Japans auf fast 130 % des Bruttosozialprodukts angewachsen.

Notprogramm im neuen Jahr wahrscheinlich

Ein neues Programm zur Stimulation der Wirtschaft ist nach Angaben von Finanzminister Kiichi Miyazawa derzeit nicht geplant. Viele Analysten halten jedoch auch im kommenden Jahr ein neues Notprogramm für wahrscheinlich - besonders, nachdem sich die Zeichen für eine erneute Abschwächung des Wachstums in der jüngsten Zeit vermehrt hatten.

Der Haushaltsentwurf für das am 1. April beginnende Fiskaljahr hat nach Miyazawas Aussagen ein Volumen von 82,65 Billionen Yen (umgerechnet 736,5 Mrd. $) und ist damit um 2,7 % kleiner als der Vorjahres-Entwurf. Dies wäre die erste Kürzung seit sechs Jahren. Ein Großteil der Einsparungen geht jedoch auf geringere Ausgaben beim Schuldendienst zurück, weil ein Programm zur Rücklagenbildung abgeschlossen wurde. Die variablen Ausgaben werden nach Analystenangaben sogar um 1,2 % steigen. "Wir können unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen Bedingungen noch keine Reform der Fiskalpolitik starten", sagte Miyazawa.

Wachstum verlangsamt

Japans Notenbankchef Masaru Hayami bestätigte unterdessen die Befürchtungen der Finanzmärkte, dass sich die wirtschaftliche Erholung in Japan verlangsamt. Erst am Montag hatte sich die japanische Notenbank (BoJ) in ihrem Dezember-Bericht skeptisch über den Fortgang der kunjunkturellen Erholung geäußert. "Wir haben unsere Bewertung der Gesamtlage nach unten revidiert, weil sich das Wachstum der Industrieproduktion verlangsamt und sich das Geschäftsklima nicht mehr verbessert", sagte Hayami am Dienstag.

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