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Starke Vorbehalte in Brüssel zu Spekulationssteuer

dpa-afx BRÜSSEL. Vorschläge für eine Steuer auf Kapitalbewegungen im großen Stil sind in Brüssel auf Skepsis gestoßen. "Als politisch Verantwortlicher zögere ich sehr, Europa und seine Glaubwürdigkeit für ein solches Vorhaben einzusetzen, das so wenig Chancen auf Erfolg hat", sagte EU-Handelskommissar Pascal Lamy der belgischen Tageszeitung "Le Soir". Vom französischen Premierminister Lionel Jospin und den französischen Sozialisten war eine europäische Initiative für eine so genannte Tobin-Steuer angeregt worden.

Der Franzose Lamy sagte, persönlich habe er durchaus Sympathien für Schritte in Richtung einer Regulierung. Er habe jedoch erhebliche Zweifel, dass eine solche Steuer technisch machbar sei. Er teile damit Bedenken ihres "Erfinders", des Nobelpreisträgers James Tobin. Zweck der vorgeschlagenen Steuer ist es, kurzfristige und spekulative Kapitalbewegungen zu bremsen.

Zur Diskussion über den Fortgang der Globalisierung hatten Deutschland und Frankreich am Mittwochabend in Berlin die Einrichtung einer Arbeitsgruppe vereinbart. Dort soll nach früheren Angaben auch über die Tobin-Steuer beraten werden. Beobachter in Brüssel erwarten, dass die EU-Finanzminister bei ihrem als informell bezeichneten Treffen am 22. und 23. September im belgischen Lüttich über das Thema sprechen werden. Die belgische EU-Ratspräsidentschaft veröffentlichte bisher keine Tagesordnung für die Konferenz.

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