Starker Rückgang des Steueraufkommens im Januar: Eichel brechen die Einnahmen weg

Starker Rückgang des Steueraufkommens im Januar
Eichel brechen die Einnahmen weg

Für Finanzminister Hans Eichel (SPD) ist kein Ende der Einnahmekrise in Sicht. Nach den guten Dezemberzahlen blieben die Steuereinnahmen im Januar um 9,9 % hinter denen des schwachen Januar 2002 zurück. Das erfuhr das Handelsblatt aus Steuerschätzerkreisen.

asr DÜSSELDORF. Damit haben sich Eichels Hoffnungen auf eine rasche Trendwende bei den Steuereinnahmen zerschlagen. In der Statistik nicht enthalten sind die Gemeindesteuern, die gesondert erfasst werden.

Während die Länder im Januar mit einem Minus von 6,2 % noch eher glimpflich davongekommen sind, nahm der Bund 22,1 % weniger Steuern ein als ein Jahr zuvor. Ursache dafür ist vor allem der Einnahmeeinbruch bei der Mineralöl-, Tabak- und Umsatzsteuer. Sollte sich der Negativtrend fortsetzen, wird Eichel große Mühe haben, die Neuverschuldung wie geplant auf 18,9 Mrd. Euro zu begrenzen. Seinem Haushaltsentwurf liegen nur Mindereinnahmen des Bundes von rund 1 Mrd. Euro gegenüber der Steuerschätzung vom November 2002 zu Grunde. Die Steuerschätzer hatten Eichel für das laufende Jahr 9 Mrd. Euro Mehreinnahmen gegenüber 2002 vorhergesagt. Darüber hinaus basiert Eichels Etatentwurf auf einem Wachstum von 1 %. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung revidierte seine Prognose am MIttwoch "in Richtung 0,5 %".

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