Steigende Neuverschuldung
Japan verabschiedet Staatshaushalt

Japan muss zur Finanzierung seines Staatshaushalts Anleihen in Rekordhöhe platzieren. Kritiker auch in den eigenen Reihen halten den Etat für unzureichend und fordern bereits einen Nachtragsetat.

HB/dpa TOKIO. Japan muss zur Finanzierung seines Staatshaushalts für das am 1. April beginnende Fiskaljahr 2003 Staatsanleihen in Rekordhöhe platzieren. Der vom Parlament am Freitag verabschiedete Etat sieht zwar in einigen Ausgabenbereichen wie den öffentlichen Bauaufträgen und der Entwicklungshilfe Einsparungen vor, liegt aber dennoch mit einem Gesamtvolumen von 81,8 Billionen Yen (640 Mrd. ?) um 0,7 % und damit erstmals seit drei Jahren über dem Staatshaushalt des vorangegangenen Fiskaljahres.

Kritiker auch in den eigenen Reihen halten den Etat dennoch für unzureichend und fordern bereits einen Nachtragsetat, zumal der Irak- Krieg für Japans ohnehin schwache wirtschaftliche Verfassung ein Risiko darstelle. Angesichts sinkender Steuereinnahmen vor dem Hintergrund der Wirtschaftsflaute wird die Regierung Medienberichten nach die Neuverschuldung in Form von Anleihen auf 36,4 Billionen Yen erhöhen. Dabei hatte Regierungschef Junichiro Koizumi ursprünglich das Ziel, die Höhe neuer Anleihen auf 30 Billionen Yen zu begrenzen, um die ausufernde Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen.

Tatsächlich aber verschlechtern sich Japans Staatsfinanzen weiter: Die langfristigen Schulden der öffentlichen Hand werden zum Ende des neuen Fiskaljahres auf 686 Billionen Yen geschätzt. Das entspricht 137,6 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Allerdings kann Japan dank seiner riesigen privaten Ersparnisse seine Staatsschulden weitgehend aus eigener Kraft finanzieren - anders als die USA.

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