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Stelle nicht angetreten: Vertragsstrafe zulässig

Treten Arbeitnehmer nach Abschluss des Arbeitsvertrages die neue Stelle nicht an, riskieren sie eine Vertragsstrafe.

dpa FRANKFURT/MAIN. Das geht aus einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt hervor. Die Richter gaben damit der Klage eines Bekleidungsgeschäfts gegen einen Verkäufer statt und verurteilten diesen zur Zahlung eines halben Monatslohns an das Unternehmen (Az: 18 Ca 3114/02).

Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe im Falle des Nichtantritts eines Arbeitsverhältnisses sei grundsätzlich zulässig. Deren Höhe müsse sich allerdings an der Länge der in der Probezeit üblichen Kündigungsfrist von zwei Wochen orientieren.

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