Archiv
Steuereinnahmen im Plus

Die „Achterbahn-Fahrt“ bei den Steuereinnahmen geht weiter: Nach einem deutlichen Einbruch im Juli verbuchten Bund und Länder im August wieder leichte Zuwächse. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums stiegen die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,7 %.

dpa BERLIN. Die "Achterbahn-Fahrt" bei den Steuereinnahmen geht weiter: Nach einem deutlichen Einbruch im Juli verbuchten Bund und Länder im August wieder leichte Zuwächse. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums stiegen die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,7 %.

Der allmähliche Wirtschaftsaufschwung spülte auch in die Kassen der Kommunen weitere Mrd.. Die Gewerbesteuereinnahmen nahmen im ersten Halbjahr dieses Jahres überraschend stark um 12,8 % oder mehr als 1,5 Mrd. ? zu. Der Städtetag gab dennoch keine Entwarnung. "Leider bleiben die Finanzprobleme der Städte gravierend." Das Gesamtdefizit in Kommunalhaushalten von 8,5 Mrd. ? im Jahr 2003 dürfte sich 2004 kaum verringern.

Im Juli waren die Gesamtsteuereinnahmen des Staates um 9,3 % eingebrochen, nachdem noch im Juni ein Plus von 1,9 % verbucht wurde. Für die Entwicklung des Gesamtjahres 2004 bleibt das Finanzministerium vorsichtig. Zunächst müssten die Ergebnisse des wichtigen Steuermonats September abgewartet werden.

Der Bund nahm im August 1,0 % mehr Steuern ein, die Länder 1,8 %. Im Plus der reinen Bundessteuern von 7,3 % spiegele sich aber der derzeit schwache Konsum bei Mineralöl und Tabakwaren nicht wider, hieß es. Bei der Lohnsteuer sind die Einnahmen um 7,9 % gesunken. Dies zeige, dass der Wirtschaftsaufschwung den Arbeitsmarkt noch nicht erreicht habe.

Dagegen habe das Umsatzsteueraufkommen leicht zugelegt. Nach dem Einbruch im Juli mit minus 5,6 % seien die Einnahmen im August um 1,4 % gestiegen. "Dies rechtfertigt durchaus vorsichtigen Optimismus, dass die Binnenkonjunktur im weiteren Jahresverlauf anziehen wird." Die verbesserte Konjunkturlage schlage sich auch bei der Körperschafts- und Kapitalertragsteuer nieder, die um 200 Mill. beziehungsweise 100 Mill. ? gestiegen seien.

Bei der Gewerbesteuer mussten die Kommunen 2001 und 2002 noch starke Einbußen, 2003 eine Stagnation verkraften. Im ersten Halbjahr 2004 legte die wichtigste eigene Steuerquelle der Kommunen in den neuen Ländern um mehr als 27 % zu, im Westen um 11,6 %.

Von der Erholung der Gewerbesteuer profitieren die Kommunen doppelt. Denn Koalition und Opposition hatten sich Ende 2003 darauf verständigt, dass die Gewerbesteuerumlage - der an Länder und Bund abzuführende Anteil - gesenkt wird. Allein dadurch erhalten die Kommunen in diesem Jahr Mehreinnahmen von 2,5 Mrd. ?. Vom Jahr 2005 an steigt dieser Betrag auf mehr als drei Mrd. ?.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%