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Steuersenkung - Wachstumsmotor?

Die Steuern sinken, das Wirtschaftswachstum steigt, die Steuereinnahmen damit ebenfalls - diese Faustformel gilt natürlich nicht so simpel, wie sie klingt. Andere Faktoren stören oft das Bild.

dc DÜSSELDORF. Brummt der Konjunkturmotor, dann ist populäre Wirtschaftspolitik einfach: Die Regierung kann Steuern senken, ohne Staatsausgaben zu kürzen. Nach einer Faustformel spült jeder Prozentpunkt Wirtschaftswachstum fünf Milliarden Euro zusätzlich in die Kassen der deutschen Finanzminister und Stadtkämmerer.

Umstritten ist aber, wie sehr Steuersenkungen das Wachstum direkt ankurbeln und sich so aus Sicht der öffentlichen Etats selbst finanzieren. Auf mittlere Sicht wird es funktionieren: Bei einer Staatsquote von zurzeit 48 Prozent ist der gesamtwirtschaftlich optimale Staatsanteil fast sicher überschritten - die Akteure der Privatwirtschaft könnten manchen Steuer-Euro produktiver ausgeben, als es der Staat an ihrer Stelle tut.

Nur kann sich die Regierung kaum darauf verlassen, dass die Selbstfinanzierung auch kurzfristig funktioniert - zumal wenn sich das Staatsdefizit ohnehin dicht am Limit des Maastricht-Vertrags von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bewegt.

Die rot-grüne Regierung kennt das Problem: Sie rühmt sich, Bürger und Wirtschaft per Steuerreform 2000 um 22 Mrd. Euro pro Jahr entlastet zu haben. Doch weil der Ölpreis stark stieg, schöpften die Ölexporteure einen Gutteil der zusätzlichen Kaufkraft ab. Im Konjunktureinbruch zerstob dann alle Hoffnung auf Steuermehreinnahmen.

Immerhin: Ohne Steuerreform wäre Deutschland im Jahr 2001 wohl mit noch größerem Abstand europäisches Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum geworden.

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