Steuervergehen
NRW-Europaminister Samland zurückgetreten

ddp DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Europaminister Detlev Samland (SPD) hat am Dienstag die Konsequenzen aus seinem eingestandenen Steuervergehen gezogen und ist von seinem Amt zurückgetreten. Dies bestätigte Regierungssprecherin Miriam Meckel. Samland habe sich mit Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) getroffen und ihm dabei seine Entscheidung mitgeteilt, sagte Meckel. Clement bedauerte den Rücktritt und dankte Samland für seine Arbeit.

"Die gegen mich erhobenen einzig berechtigten Vorwürfe bezüglich meines Steuervergehens machen mir eine unbefangene Ausübung meines Amtes nicht mehr möglich", hieß es in Samlands Rücktrittschreiben. Der Minister hatte eingeräumt, Einkünfte aus einer Aufsichtsratstätigkeit von rund 100 000 DM in den Jahren 1994 bis 1997 nicht ordnungsgemäß versteuert zu haben. Als Grund nannte Samland "Schlampigkeit" in seinen Steuererklärungen.

Meckel betonte, Clement werde jetzt "diverse" Gespräche mit potenziellen Nachfolgern führen. Über einen Zeitpunkt der Entscheidung konnte sie keine Angaben machen. Clement wird das Europaministerium nun kommissarisch selbst führen.

Porträt: Samland gilt als herausragender Kopf der NRW-SPD

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