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Stichwort: Bundessicherheitsrat

dpa BERLIN. Der Bundessicherheitsrat ist einer von fünf Ausschüssen des Bundeskabinetts. Unter Leitung des Bundeskanzlers tagt er in unregelmäßigen Abständen geheim und koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung. Er ist auch für die Rüstungsexporte der Bundesrepublik zuständig.

Derzeit gehören ihm neun Mitglieder an: Der Bundeskanzler, der Chef des Kanzleramts, der Außenminister, der Verteidigungsminister, der Finanzminister, der Innenminister, die Justizministerin, der Wirtschaftsminister und die Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Grundlage seiner Arbeit ist ein Kabinettsbeschluss vom Oktober 1955.

In den Jahren bis 1969 hieß das Gremium noch Bundesverteidigungsrat. Über den Inhalt der Beratungen ist strengstes Stillschweigen zu bewahren.

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