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Stichwort: Lkw-Maut auf Autobahnen

Lastwagen ab zwölf Tonnen müssen voraussichtlich vom kommenden Frühjahr an auf allen deutschen Autobahnen durchschnittlich 15 ?-Cent Maut pro Kilometer zahlen.

dpa BERLIN. Die Gebühr wird abhängig von Achslast und Schadstoffausstoß in sechs Klassen zwischen zehn und 17 Cent erhoben. "Stinker" zahlen deutlich mehr als kleinere abgasarme Lastwagen.

Die Bundesregierung erwartet aus der satellitengestützten Maut jährliche Einnahmen von 3,37 Mrd. ?. Die Mittel sollen zu einem großen Teil in die Verkehrinfrastruktur fließen. Dabei sollen aber nicht nur Straßenprojekte finanziert, sondern auch Engpässe bei Schienen- und Wasserwegen beseitigt werden.

Die rot-grüne Koalition begründet die Maut-Einführung vor allem mit der starken Belastung der Straßen durch Lastwagen. Ein 40-Tonner belaste die Straße durch sein Gewicht etwa 60 000 Mal mehr als ein Pkw. Die so genannten Wegekosten sollen deshalb gerechter als bisher ihren Verursachern angelastet werden. Die Maut kann nach Erwartungen der Koalition auch dazu beitragen, Gütertransporte von der Straße auf Schiene und Wasserwege zu verlagern.

Das Gesetz zur Einführung der Lkw-Maut sieht vor, dass alle Lkw- Unternehmer künftig für die Anzahl der Kilometer bezahlen, die sie auf deutschen Autobahnen fahren. Das Mauterfassungssystem wird von einem Konsortium aufgebaut und anschließend auch betreiben. Befreiungen sind nur für Fahrzeuge vorgesehen, die im öffentlichen Interesse eingesetzt werden wie Straßenräumdienste oder Bundeswehr.

Das Bundesverkehrsministerium kann die Maut auf genau bezeichnete Abschnitte von Bundesstraßen ausdehnen, wenn dies aus Sicherheitsgründen gerechtfertigt ist. Damit soll verhindert werden, dass sich Schwerverkehr von Autobahnen auf Bundesstraßen verlagert.

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