Stichwort: Neuwahlen
Viele Wege führen in Israel zu vorgezogenen Wahlen

dpa JERUSALEM. In Israel wird gewöhnlich alle vier Jahre ein neues Parlament (Knesset) gewählt. Auch die - inzwischen umstrittene - Direktwahl des Ministerpräsidenten findet gewöhnlich zeitgleich im vierjährigen Turnus statt. Es gibt jedoch mehrere Möglichkeiten, zeitlich vorgezogene Wahlen zu erzwingen.

1) Die Knesset beschließt ihre Selbstauflösung. Dazu muss ein entsprechendes Gesetz eingebracht und mit absoluter Mehrheit von mindestens 61 Abgeordneten verabschiedet werden. Bis zur endgültigen Auflösung der Kammer können Monate vergehen, da insgesamt vier Lesungen im Parlament nötig sind. Der Prozess kann abgekürzt werden, wenn sich Regierungs- und Oppositionsparteien über die Selbstauflösung einig sind. Allein in diesem Jahr beschloss die Knesset bereits drei Mal diesen Schritt. Zwei Mal scheiterten die Gesetze in der zweiten Lesung.

2) Misstrauensvotum: Wenn die Knesset der Regierung mit absoluter Mehrheit das Misstrauen ausspricht, hat dies automatisch Neuwahlen zum Parlament und für das Amt des Ministerpräsidenten innerhalb von drei Monaten zur Folge. Barak verlor in diesem Jahr mehrere Misstrauensvoten mit weniger als 61 Ja-Stimmen. Dies hatte im Hinblick auf Neuwahlen keine Folgen.

3) Der direkt gewählte Ministerpräsident erklärt seinen Rücktritt. Dies hat nur Neuwahlen für das vakante Amt innerhalb von 60 Tagen zur Folge, nicht jedoch Parlamentswahlen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%