„Stimmverhältnisse ändern sich": Möllemanns neue Finte war erfolglos

„Stimmverhältnisse ändern sich"
Möllemanns neue Finte war erfolglos

Kurz vor dem Rausschmiss hatte Jürgen Möllemann im Ringen mit der FDP-Führung eine neue taktische Finte geschlagen. Wenige Stunden vor dem Beginn der geplanten Anhörung in der FDP-Bundestagsfraktion erklärte Möllemann am Dienstag den Verzicht auf sein Mandat in Berlin.

HB/dpa DÜSSELDORF/BERLIN Die Anhörung und das gesamte Ausschlussverfahren seien deshalb "überflüssig", faxte Möllemann aus der laufenden Sitzung der Düsseldorfer Landtagsfraktion heraus an Fraktionschef Wolfgang Gerhardt. Nachdem Möllemann in der vergangenen Woche dem Ausschluss aus der Landtagsfraktion mit knapper Not entkommen war, will er so den zweiten Angriff der FDP-Spitze durch einen Schritt zur Seite ins Leere laufen lassen.

Aber Möllemann wäre nicht Möllemann, wenn diese Erklärung nicht mit einer Fußangel versehen wäre. Denn der frühere FDP-Vize will sein Berliner Mandat nicht unverzüglich, sondern erst im März niederlegen. Gerhardt witterte prompt eine neue Verzögerungstaktik seines alten Widersachers. Sofort faxte er ein "nicht ausreichend" an Möllemann zurück. Wenn er das Ausschlussverfahren in letzter Minute abwenden wolle, müsse er seinen Mandatsverzicht unverzüglich Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mitteilen, und zwar rechtsverbindlich, verlangte Gerhardt.

Möllemann will Position in Düsseldorf festigen

Dazu war Möllemann aber nicht bereit. Sein Schreiben an Gerhardt habe "den gleichen politischen und rechtlichen Verbindlichkeitsgrad, den eine gleichgerichtete Erklärung gegenüber dem Herrn Bundestagspräsidenten hätte", antwortete Möllemann nach Berlin. "Wann der frei gewählte Abgeordnete Möllemann sein Mandat niederlegt, entscheidet er allein", fügte er später hinzu. Er werde Thierse im März aufsuchen, "wenn er und ich Zeit haben".

Mit seinem angekündigten Mandatsverzicht will Möllemann auch seine Position in Düsseldorf festigen. Dort hatte er erfolgreich mit dem Versprechen für sich geworben, wenn er in der Landtagsfraktion bleiben dürfe, werde er sein Bundestagsmandat niederlegen. Als er am Wochenende aber ankündigte, auch bei einem Rausschmiss aus der Fraktion Bundestagsabgeordneter bleiben zu wollen, wurden Rufe nach einer neuerlichen Abstimmung über Möllemann laut. Fraktionschef Ingo Wolf warf Möllemann Täuschung vor und zweifelte dessen Integrationswillen an.

Möllemann, der vor allem private Gründe für seinen Entschluss angab, verstand die Warnung offensichtlich. Seinen politischen Neuanfang will der einstige Fraktionschef als Fachmann für Schule und Hochschulen machen. Am Dienstagmorgen nahm er an der Sitzung des entsprechenden Arbeitskreises der Fraktion schon einmal teil. Dass ihn knapp zwei Drittel der FDP-Abgeordneten nicht in ihren Reihen sehen wollen, hält Möllemann nur für einen vorübergehenden Zustand. Er setzt auf einen Meinungsumschwung in der Fraktion: "Stimmverhältnisse ändern sich."

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