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Stoiber gibt Hohlmeier trotz Fehlern «zweite Chance»

München/Berlin (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber will seiner unter Druck geratenen Kultusministerin Monika Hohlmeier (beide CSU) eine «zweite Chance» geben. In der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» sagte Stoiber am Freitag aber auch: «Ja, sie hat Fehler gemacht.»

München/Berlin (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber will seiner unter Druck geratenen Kultusministerin Monika Hohlmeier (beide CSU) eine «zweite Chance» geben. In der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» sagte Stoiber am Freitag aber auch: «Ja, sie hat Fehler gemacht.»

Für ihn gehöre es jedoch zum politischen Anstand, jemanden zu halten, der einen Fehler eingeräumt und sich entschuldigt habe. «Dann bin ich der Meinung, sollte man jedenfalls eine zweite Chance geben», sagte Stoiber. Zugleich bestritt er jede persönliche Kenntnis von Wahlfälschungen in der Münchner CSU.

Hohlmeier, die Tochter des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (CSU), war im Zuge der Fälschungsaffäre unter Druck geraten. Sie soll Parteifreunden mit Enthüllungen aus dem Privatleben gedroht sowie Amt und Parteiarbeit verquickt haben. Stoiber sagte, vielleicht habe sie versucht, den einen oder anderen unter Druck zu setzen. Dennoch wolle er Hohlmeier «wegen ihrer Qualität» als Ministerin im Kabinett belassen.

Der CSU-Chef kündigte an, sich persönlich für ein Ende der Querelen im CSU-Bezirk München einzusetzen. «Ich habe mit einem Kurs der Offenheit, mit einem Kurs der Klarheit, aber auch mit einem Kurs des Aufräumens in bestimmten Problemen der Vergangenheit sehr viel Sympathie und Reputation in Bayern gewonnen», sagte er. «Und ich stehe dafür.»

In München hatte eine Garde junger CSU-Politiker Mitgliedsanträge gefälscht und Mitglieder «gekauft», um parteiinterne Wahlen in ihrem Sinne zu beeinflussen. Einige Beteiligte sind inzwischen zu Geldstrafen verurteilt. Stoiber sagte, er verurteile diese Machenschaften. Die Opposition erwägt wegen der Vorwürfe gegen Hohlmeier einen Untersuchungsausschuss, will aber zunächst die Antwort auf einen umfangreichen Fragenkatalog abwarten.

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