Stoiber widerspricht Experten
Stoiber: Arbeitslosigkeit wird eher weiter zunehmen

Es sei eher mit einer Zunahme der Arbeitslosenzahl zu rechnen, weil die Konjunktur sich erst bei einem Wachstum von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes positiv auf die Beschäftigung auswirke, sagte Stoiber am Mittwoch auf einer Arbeitsmarktkonferenz der Unions-Bundestagsfraktion in Gelsenkirchen.

Reuters GELSENKIRCHEN. Da die Konjunktur aber gegenwärtig deutlich schwächer sei, müsse Wirtschaftswachstum durch Beschäftigung geschaffen werden. Dies wolle die Union nach einem Wahlsieg bei der Bundestagswahl durch niedrige Sozialversicherungskosten und Steuerentlastungen erreichen. Stoiber rief die Bundesregierung angesichts der im Februar erneut gestiegenen Arbeitslosenzahlen auf, endlich ein Konzept zur Arbeitsmarkt-Reform vorzulegen.

Bei der Regierung herrsche "Ratlosigkeit, Hilflosigkeit und Unklarheit." Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Februar um mehr als 180 000 im Vergleich zum Vorjahresmonat sei sehr bedrückend. Rot-grün habe es versäumt, die Voraussetzungen für Wachstum und neue Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen. Auf die weltweite Konjunkturschwäche habe Deutschland am schlechtesten reagiert. "Und wenn die Konjunktur wieder anspringt, werden wir auch am wenigsten davon profitieren", sagte Stoiber.

Die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl war im vergangenen Monat schwächer gewachsen als von Arbeitsmarktexperten erwartet. Die Experten rechneten damit, dass im Februar die unbereinigte Arbeitslosenzahl den Höchststand vor der Bundestagswahl am 22. September erreicht hat. Ab März gehen die Zahlen üblicherweise aus saisonalen Gründen wieder zurück. Mit einem Rückgang der saisonbereinigten Zahlen rechnen Experten frühestens in der zweiten Jahreshälfte.

Mit Konzepten der Union unter anderem im Niedriglohnbereich könnten 700 000 bis 800 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, sagte Stoiber. Der CSU-Chef kritisierte auf dem Kongress "Arbeit für alle - Konzepte für mehr Beschäftigung", die Bundesregierung habe vor allem den Mittelstand vernachlässigt. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe besonders die Großunternehmen unter den Kapitalgesellschaften entlastet und dadurch eine Schieflage geschaffen.

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