Stoiber zeigt sich verärgert
Schäuble als Kanzlerkandidat im Gespräch

In der Union ist die Debatte um die Kanzlerkandidatur wieder entbrannt. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos bringt jetzt den früheren CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble ins Gespräch. Der will zumindest nichts ausschließen. Das gegen Schäuble laufende Ermittlungsverfahren soll eingestellt werden.

ran BERLIN. Ungeachtet aller Appelle zur Disziplin hat der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, die Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union wieder eröffnet und den früheren CDU-Parteichef Wolfgang Schäuble ins Gespräch gebracht. Glos sagte in Berlin, derzeit gebe es drei Bewerber, die für dieses Amt in Frage kämen. Neben CSU-Chef Edmund Stoiber und CDU-Chefin Angela Merkel sei dies auch Schäuble. Der frühere Unionsfraktionschef kommentierte die Äußerungen von Glos mit den Worten, es gebe schlimmere Beleidigungen.

Glos bezeichnete Schäuble als einen der fähigsten Politiker, die die Union in den vergangenen Jahrzehnten hervorgebracht habe. Er könne jedes Amt bekleiden, das in Deutschland zu vergeben sei. Auf die Frage, ob er damit auch den Vorsitz der Unionsfraktion meine, sagte Glos lediglich, bis Ende der Legislaturperiode stehe in der Fraktion keine Wahl an.

Schäuble selbst wollte die Äußerungen von Glos nicht kommentieren. Er habe seinerzeit als CDU-Chef mit Stoiber abgesprochen, die Frage der Kanzlerkandidatur Anfang kommenden Jahres zu klären. Diese Linie sei nach wie vor richtig. Zudem leiste er zu Debatten, die nicht geführt werden sollten, keinen Beitrag. In der Zeitschrift Max hatte er zuvor von einer "Art von hypothetischen Fragen, auf die man keine Antwort weiß" gesprochen. Auch versuche er, sein "Bestes zu geben für mein Land und meine Partei".

Die Ermittlungsverfahren gegen Schäuble und die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage werden offenbar in Kürze eingestellt. Schäubles Anwalt Alexander Ignor sagte in Berlin, er habe Hinweise darauf, dass die Berliner Staatsanwaltschaft eine entsprechende Entscheidung in den kommenden Tagen verkünden werde. Eine Justizsprecherin bestätigte lediglich, dass die Ermittlungen abgeschlossen seien.

Bei dem Verfahren war es um unterschiedliche Darstellungen von Schäuble und Baumeister über die Übergabe einer 100 000-DM-Spende des Waffenhändlers Karlheinz Schreiber gegangen. Schäuble hatte erklärt, er habe das Geld von Schreiber erhalten und an Baumeister weitergeleitet. Diese hatte die Darstellung bestritten, ihrerseits aber verschiedene Versionen der Ereignisse geliefert. Der Konflikt mit Baumeister hatte schließlich zum Sturz Schäubles geführt.

Mit der Einstellung des Verfahrens gilt Schäuble als politisch rehabilitiert. Der frühere Fraktionschef zeigte sich verbittert über die Ermittlungsdauer von anderthalb Jahren. Offenbar steige der Jagdeifer der Staatsanwälte mit der Prominenz ihrer Opfer. "Es ist ein beachtlicher Preis, den man als Betroffener zahlt."

CSU-Chef Edmund Stoiber zeigte sich verärgert über die erneute Kanzlerkandidatendebatte. "Wer auf diese Diskussion immer wieder zurückkommt, lenkt von den Fehlern der Regierung ab", sagte Stoiber in Herrsching am Ammersee. Diese Debatte helfe der CDU nicht weiter. Schäuble sei ein herausragender Kollege, der eine große Rolle in der CDU habe, besonders in der Europapolitik.

In der Umgebung von CDU-Chefin Angela Merkel hieß es, es sei unklar, warum Glos Schäuble ausgerechnet jetzt ins Spiel gebracht habe. Die Tatsache, dass ihr Amtsvorgänger als potenzieller Kanzlerkandidat genannt werde, schade Parteichefin Angela Merkel nicht. "Wir hatten schon viele Bewerber." Schädlich sei allerdings die Diskussion als solche. Merkel selbst äußerte sich nicht zu den Äußerungen von Glos. Man müsse nicht alles kommentieren, hieß es im Adenauerhaus.

CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz kritisierte die Spekulationen über eine Kanzlerkandidatur Schäubles. Im ZDF-Morgenmagazin sprach er von "Kaffeesatzleserei" und einer "Geisterdebatte". Zugleich bekräftigte er, der Zeitplan für die Nominierung werde eingehalten.

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