Archiv
Stoibers Band muss nun spielen

Jetzt steht es also, das Kompetenzteam um Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber. Und man muss sagen: Bis zu diesem Punkt - Respekt. Stoiber umgibt sich mit Männern und Frauen, die Eindruck machen auf den Wähler. Außenpolitik zum Beispiel verlangt nach staatsmännischer Gravitas, und wer in der Union brächte mehr davon auf die Waage als Ex-CDU-Chef Wolfgang Schäuble, biographisch gleich in mehrfacher Hinsicht von Tragik umweht? In der Finanzpolitik verkehrt sich zur Tugend, was sonst in der Politik nicht so gut ankommt, nämlich eine etwas zeigefingerhebende Streberausstrahlung - also schlägt die Heimkehr des Fraktionschefs Friedrich Merz in sein angestammtes Politikfeld gleich zwei Fliegen mit einer Klappe. In der Innenpolitik, das weiß jeder, ist ein scharfer Hund gefragt, und schärfer als der bayerische Innenminister Günther Beckstein ist keiner, das weiß auch jeder. Gesundheitspolitik? Schwierig, schwierig. Aber einen gab es, der es nicht mit der öffentlichen Hinrichtung bezahlte, sich mit Ärzten, Kassen und Pharmaverbänden angelegt zu haben, der sogar allseits Respekt erntete - Horst Seehofer, Gesundheitsminister im Kabinett Kohl, eben vom Krankenlager auferstanden und daher prädestiniert für diese Aufgabe. Eine Frau fehlt noch im Team, Kulturpolitik ist eh nicht so wichtig, da kommt die vage sympathische Stuttgarter Kultusministerin Annette Schavan gerade recht. Und dass die Berufung von Lothar Späth als Mann für Wirtschaft und Arbeit ein genialer Schachzug war, liegt ohnehin auf der Hand.

So weit, so clever. Stoiber hat seine Band zusammen - aber jetzt muss sie auch spielen. Und das ist bekanntlich deutlich schwieriger. Inhaltlich sind die Spielräume nicht groß, mit weitgreifenden Reformvorschlägen auf die Kompetenz des Kompetenzteams aufmerksam zu machen. Im Fall Späth hat es sich bereits gezeigt: Der Ex-Politiker mit einem Jahrzehnt Erfahrung als Wirtschaftsplayer hatte einiges zu sagen zum Thema Arbeitsrecht und Bürokratieabbau. Aber das meiste davon wollte Stoiber nicht hören. Es könnte ja jemand böse werden, und das kann er nicht gebrauchen im Wahlkampf.

Und auch in Sachen Zusammenspiel wird dem Bandleader Stoiber noch einiges abverlangt werden bis zur Wahl: Wo etwa ist CDU-Chefin Angela Merkel? Sie will sich nicht auf ein Politikfeld festlegen, heißt es. Keine Schattenministerin will sie sein, eher eine Schatten- ... -fraktionsvorsitzende? Der Amtsinhaber Friedrich Merz wird es mit Interesse vernommen haben.

Wirklich interessant dürfte es gegebenenfalls werden, nachdem Stoibers Kompetenzteam die Wahl tatsächlich gewonnen hat. Denn dann muss aus dem Team ein Kabinett geschmiedet werden. Nicht nur, dass dann die FDP dazukommt und ein paar der schönsten Ministerien für sich reklamieren wird. Dann kommen auch all die Proporzeinwände auf den Tisch, die jetzt noch aus Wahlkampfgründen in den Tiefen der Aktentaschen schlummern. Was, gleich drei aus Baden-Württemberg? Wie, zwei Schlüsselministerien für die CSU, wo doch schon der Kanzler...? Was ist mit dem Osten? Was ist mit dem Norden? Und vor allem: Was ist mit mir?

Und dann kommt noch dazu, dass zwischen Stoiber und Merkel erneut eine K-Frage zu klären sein wird, nämlich die "Kabinett"-Frage: Als Fraktionsvorsitzende und CDU-Chefin wäre Angela Merkel weder über die Kabinetts- noch über die Parteidisziplin der Richtlinienkompetenz von Edmund Stobier unterworfen. Kann dieser sich ein solches zweites Machtzentrum in seinen eigenen Reihen leisten? Wohl kaum. Da wird es noch mächtig Ärger geben, darf man annehmen.

Aber bevor die Sorge übermächtig wird: Sollen sie erst einmal gewinnen am 22. September, die Mitglieder von Stoibers Dream Team. Und schließlich hat ja auch niemand behauptet, dass Regierungsbildung Spaß machen muss.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%