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Stolpe und Verkehrsausschuss einig: LKW-Maut kommt pünktlich

Koalition und Opposition sind sich im Verkehrsausschuss einig: Das LKW-Maut-System wird diesmal pünktlich zum 1. Janur nächsten Jahres starten.

dpa BERLIN. Koalition und Opposition sind sich im Verkehrsausschuss einig: Das LKW-Maut-System wird diesmal pünktlich zum 1. Janur nächsten Jahres starten.

Die Sprecher aller Fraktionen äußerten sich am Mittwoch nach einer erneuten Befragung von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) und des Chef des Maut-Betreibers Toll Collect Christoph Bellmer zuversichtlich. Beide rechnen damit, dass Mitte Dezember die rechtliche Genehmigung für den Maut-Betrieb erteilt wird und mehr als 300 000 Erfassungsgeräte bis Jahresende in die Lastwagen eingebaut sind.

"Wir werden gewährleisten können, dass es keine Staus an den Grenzen gibt", sagte Stolpe. Um für reibungslose Verkehrsabläufe zu sorgen, soll es eine erhöhte Bereitschaft der Polizei geben. Dazu habe sich die Bundesregierung mit den Innenminister der Länder abgestimmt, so der Verkehrsminister.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Eduard Oswald, sagte: "Man ist im Plan, aber noch nicht am Ziel." Nach Auskunft des Grünen-Abgeordneten Albert Schmidt gibt es bisher erhebliche Einbauprobleme bei französischen Lastwagen, die sich für Deutschland-Touren bei Toll Collect angemeldet, aber bisher nur mit einer geringen Zahl an Bordgeräten bestückt seien.

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