Stopp der Leistungen bei mangelnder Motivation
Höppner: ABM unterdrückt Motivation zur Arbeitsaufnahme

adx LEIPZIG. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) verlangt mehr Flexibilität bei der öffentlichen Arbeitsförderung. In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) nannte Höppner zwei Gründe für eine gründliche Überprüfung der bisherigen Politik mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM). Ältere Langzeitarbeitslose über 55 Jahren seien praktisch nicht mehr in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Deshalb müsse man diesen Menschen "einen zuverlässigen Übergang in die Rente verschaffen". Eine "Sonderregelung Ost" sei aber "kaum denkbar", da derzeit die Zahl der älteren Langzeitarbeitslosen im Westen stärker steige als im Osten.

Zum anderen verlangte Höppner Konsequenzen aus der "Tatsache, dass manche ABM-Beschäftigte offenbar zunehmend Motivationsschwierigkeiten haben, eine reguläre Arbeit aufzunehmen". Wer einmal "in einer ABM-Schleife drin" sei, wer "von einer ABM in die nächste" komme, und wer so jahrelang aus dem normalen Arbeitsprozess heraus sei, "der hat sehr große Schwierigkeiten, sich wieder an eine Arbeit auf dem ersten Arbeitmarkt zu gewöhnen", sagte Höppner. In der Regel seien Tätigkeiten im Rahmen von ABM "weniger anstrengend" und würden "durchaus passabel bezahlt". Dies alles fördere nicht bei jedem alle Anstrengungen, um zu einer zusätzlichen Qualifikation und um zu einer Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu kommen. Die abnehmende Motivation zur regulären Arbeitsaufnahme treffe in zunehmenden Maße auf Langzeitarbeitslose mittleren Alters zu.

Der Regierungschef schlug vor, die vorhandenen Instrumentarien zu nutzen, die es für die Fälle mangelnder Motivation für eine Arbeitsaufnahme auf dem ersten Arbeitsmarkt gebe, "also Stopp der Leistungen, bei manchen energischer anzuwenden".

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