Streit mit Ryanair: Gericht untersagt Lufthansa abwertende Äußerung

Streit mit Ryanair
Gericht untersagt Lufthansa abwertende Äußerung

Die Lufthansa hat im monatelang schwelenden Rechtsstreit mit der irischen Billigfluglinie Ryanair eine Niederlage erlitten. Das Kölner Landgericht untersagte der Lufthansa in einer einstweiligen Verfügung eine "verunglimpfende" abwertende Äußerung gegenüber Ryanair.

dpa KÖLN/FRANKFURT. Ein Gerichtssprecher sagte am Donnerstag in Köln, das Verbot beziehe sich auf eine bestimmte Aussage eines Vorstandsmitglieds der Lufthansa. Dieser habe im Januar vor Journalisten in München gesagt: "Da gibt es kleine Gesellschaften, die dürfen sich jede Schweinerei erlauben, die es gibt." Ryanair begrüßte die Gerichtsentscheidung. Die Lufthansa wollte keinen Kommentar abgeben.

Laut Gericht darf die Lufthansa die fragliche Behauptung nicht mehr aufstellen, wenn dabei direkt Bezug genommen wird auf Ryanair und deren Preise, die nicht als "Lockangebote ohne Ausweis von Steuern und Gebühren" bezeichnet werden dürften. Dies wertete die Zivilkammer in ihrer Entscheidung vom 31. Januar als verunglimpfenden Wettbewerb und pauschale Herabsetzung (AZ 31 O 57/02). Ryanair hatte gegen die Lufthansa-Äußerungen eine einstweilige Verfügung beantragt.

Ryanair-Chef Michael O'Leary sagte, die Entscheidung des Gerichts helfe seinem Unternehmen, den Wettbewerb auf dem deutschen Markt zu fördern.

Die beiden Konkurrenten tragen seit Monaten Auseinandersetzungen vor Gericht aus. In der kommenden Woche wird eine weitere Entscheidung des Kölner Landgerichts im Streit um vergleichende Werbeaussagen erwartet. Ryanair waren auf Lufthansa-Antrag mehrere Aussagen in einstweiligen Verfügungen verboten worden, wogegen die Gesellschaft Widerspruch eingelegt hatte. Zudem streiten beide Fluggesellschaften um die Bezeichnung "Frankfurt-Hahn", die Ryanair für den 100 Kilometer vom Lufthansa-Drehkreuz Frankfurt entfernten Airport Hahn im Hunsrück nutzen will. Ryanair fliegt in Deutschland auch nach Lübeck und künftig nach Friedrichshafen am Bodensee.

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