Streit um Fördergelder: Bodewig setzt sich für Transrapid in Bayern und NRW ein

Streit um Fördergelder
Bodewig setzt sich für Transrapid in Bayern und NRW ein

Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) hat versichert, dass der Bund sowohl das Transrapidprojekt in Bayern als auch in Nordrhein-Westfalen umgesetzt sehen möchte. Bodewig sagte am Freitag im Inforadio Berlin-Brandenburg: "Es geht mir darum, beide Projekte umzusetzen."

Reuters BERLIN. Bei dem internen Arbeitstreffen im Kanzleramt, an dem kein Vertreter Bayerns teilgenommen hatte, sei es am Vortag um Verfahrensfragen und nicht um die Verteilung der Gelder für die Projekte gegangen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) habe um den Termin gebeten. Hintergrund sei, dass NRW sein Metrorapid-Projekt bereits bis 2006 umsetzen wolle, während Bayern die Fertigstellung seines Projekts erst zu einem späteren Zeitpunkt plane.

Bodewig betonte, bei den Ergebnissen des Treffens im Kanzleramt handele es sich um eine politische Willensbekundung. Die Haushaltshoheit des Bundestages bleibe gewahrt. Clement hatte nach dem Treffen mitgeteilt, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe Bundesmittel von 2,3 Millliarden Euro für die Transrapid-Projekte in Bayern und Nordrhein-Westfalen zugesagt. Das Geld werde ab 2003 als Zuschuss gezahlt. An dem Treffen hatten neben dem Kanzler und Clement auch Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) teilgenommen.

Zwei Studien im Auftrag des Bundes hatten kürzlich sowohl den Metrorapid von Düsseldorf nach Dortmund als auch die Flughafenanbindung von München als technisch und wirtschaftlich machbar bezeichnet. Nach dem Aus für die Strecke Hamburg-Berlin hatte der Bund noch 2,3 Mrd. Euro für die Förderung deutscher Strecken vorgesehen, die aber noch nicht in einem Haushalt eingeplant waren. Der Metrorapid soll der Studie zufolge 3,18 Mrd. Euro kosten, die Münchner Strecke 1,6 Mrd. Euro. Beide Länder müssen die Projekte daher mit eigenem Geld mitfinanzieren.

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