Archiv
Streit um neue EU-Kommission gelöst?

Ein Wechsel auf drei Posten soll nach Informationen aus dem Europa-Parlament den Streit um die neue EU-Kommission lösen. Nach Angaben der Liberalen plant der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einen Ämtertausch des Ungarn Laszlo Kovacs mit dem Letten Andris Piebalgs.

dpa BRÜSSEL/BUDAPEST. Ein Wechsel auf drei Posten soll nach Informationen aus dem Europa-Parlament den Streit um die neue EU-Kommission lösen. Nach Angaben der Liberalen plant der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einen Ämtertausch des Ungarn Laszlo Kovacs mit dem Letten Andris Piebalgs.

Nun müsse Italien noch einen Nachfolger für den zurückgetretenen Kandidaten Rocco Buttiglione benennen. Das Parlament könnte die vor einer Woche verschobene Abstimmung über Barrosos Team dann am 17. November nachholen, hieß es am Mittwoch in Brüssel.

Barroso hatte unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs seine Kontakte mit den EU-Staaten intensiviert, um eine Lösung für umstrittene Kandidaten zu finden. Er sprach auch mit den Fraktionsvorsitzenden im Parlament, das seinem Team zustimmen muss. Von den Liberalen hieß es dazu, statt Kovacs solle der neu benannte lettische Kandidat Piebalgs das Energieressort übernehmen. Kovacs, der bei seiner Anhörung Wissenslücken in Sachen Energie offenbart hatte, würde dann für Steuern und Zölle verantwortlich.

Ein Wechsel der umstrittenen Niederländerin Neelie Kroes von der Wettbewerbspolitik ins Binnenmarktressort, das der Ire Charlie Mccreevy übernehmen soll, ist nach Darstellung der Liberalen hingegen vom Tisch. Weder Konservative noch Sozialisten forderten dies noch offensiv, wenn ihre anderen Wünsche erfüllt würden. Die Fraktionen von EVP und SPE selbst machten zunächst keine Angaben. Der Liberalen Kroes waren wie der Dänin Mariann Fischer Boel (Landwirtschaft) mögliche Interessenkonflikte vorgehalten worden. Der ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany bekräftigte unterdessen in Budapest, seine Regierung halte an Kovacs fest. "Gegenläufige Initiativen" gebe es nicht.

Lettland hatte zuvor seine Anwärterin Ingrida Udre durch Piebalgs ersetzt. Udre waren undurchsichtige Geschäfte bei der Parteienfinanzierung vorgeworfen worden. Auch der Italiener Rocco Buttiglione verzichtete auf seine Kandidatur. Er hatte mit seiner Bemerkung, Homosexualität sei Sünde, viele Abgeordnete gegen sich aufgebracht. Als Ersatz für Buttiglione ist neben Anderen der italienische Außenminister Franco Frattini im Gespräch.

Der niederländische EU-Ratsvorsitz drang am Mittwoch auf eine rasche Lösung: "Es ist der klare Wunsch der Präsidentschaft, dass dies so bald wie möglich gelöst wird", sagte ein ranghoher Vertreter der Regierung in Den Haag. Aus dem Umfeld Barrosos hieß es, "es wäre gut", wenn die Liste noch für den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag fertig würde. Dann könnte Barroso noch am Freitag oder am Montag die Fraktionsvorsitzenden treffen. Eine Anhörung der ausgewechselten Kandidaten wäre in der kommenden Woche möglich.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%