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Ströbele: Grünen-Parteitag wird gegen Kriegseinsatz stimmen

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erwartet, dass der Grünen-Parteitag kommendes Wochenende gegen eine Kriegsteilnahme der Bundeswehr in Afghanistan stimmt.

Reuters BERLIN. Er gehe davon aus, dass die Delegierten beschließen werden, dass deutsche Soldaten in Afghanistan nicht zu einer echten Kriegsteilnahme eingesetzt werden, sagte er in einem Interview der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe). Er kündigte an, bei dem Parteitag werde nicht gleichzeitig über den Fortbestand der Koalition und den Afghanistan-Einsatz abgestimmt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte vergangenen Freitag die Abstimmung über den Einsatz mit der Vertrauensfrage verknüpft. Unter dem Druck der Vertrauensfrage hatten vier der acht erklärten Gegner innerhalb des Grünen-Fraktion für den Einsatz gestimmt, um das Regierungsbündnis nicht scheitern zu lassen.

"Auf dem Rostocker Parteitag werden wir nicht gleichzeitig in einer Abstimmung über die Fortsetzung der Koalition und und über den deutschen Kriegseinsatz an der Seite der Amerikaner in Afghanistan abstimmen", sagte Ströbele. Wenn überhaupt werden dies getrennte Abstimmungen werden. Zu der Frage, was passieren werde, falls der Befürworter des Afghanistan-Beschlusses und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) erkläre, dies sei eine Misstrauenserklärung gegen seine Politik, sagte Ströbele: "Ich gehe nicht davon aus, dass er das sagt." Ströbele sagte, durch die Verknüpfung der Vertrauensfrage mit dem

Afghanistan-Beschluss hätte sich die Grünen-Fraktion in einer kaum erträglichen Lage befunden. "Das muss erst einmal verdaut werden."

REUTERS 200734 Nov 01

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