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Struck geht gegen Misshandlungen in der Armee vor

Nach neuen Misshandlungen von Rekruten will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) auf allen Ebenen gegen Gewalt in der Bundeswehr vorgehen.

dpa BERLIN. Nach neuen Misshandlungen von Rekruten will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) auf allen Ebenen gegen Gewalt in der Bundeswehr vorgehen. Unmittelbar nach Bekanntwerden eines vierten Falls in Niedersachsen rief er am Montag die Inspekteure der Teilstreitkräfte zu Beratungen an diesem Dienstag nach Berlin.

Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan wies alle Kommandeure an, unnachsichtig gegen Missachtung der Bundeswehr - Prinzipien vorzugehen. Der Wehrbeauftragte Willfried Penner überprüft frühere Beschwerden von Soldaten auf Parallelen. Als beunruhigend bezeichnete die Bundeswehr das lange Schweigen der Betroffenen.

Die Bundeswehr stellte ferner klar, dass nachgestellte Geiselnahmen Bestandteil jeder Vorbereitung für Auslandseinsätze, keinesfalls aber der Grundausbildung von Wehrpflichtigen sind. Oberstes Gebot sei auch, dass es nicht zu Verletzungen kommt, sagte der Leiter des Presse- und Informationszentrums des Heeres in Koblenz, Oberst Wolfgang Fett, in einem dpa-Gespräch.

Struck sagte: "Es wird rücksichtslos aufgeklärt." Weitere Fälle seien nicht auszuschließen. Es könne aber nicht grundsätzlich von Misshandlungen in der Bundeswehr ausgegangen werden. Ihn treibe die Frage um, ob Auslandseinsätze mit der Gefahr von Geiselnahmen das Bewusstsein von Soldaten so verändern, "dass einer das zu Hause simuliert". Struck: "Das wäre ein gravierendes Ereignis, dass jemand aus dem Auslandseinsatz zurückkommt und anfängt, in Coesfeld Afghanistan oder Kabul zu spielen."

In einem der dpa vorliegenden Brief forderte Schneiderhan die Kommandeure auf, "sensibel und wachsam" negative Entwicklungen frühzeitig abzuwenden. "Besorgt hat mich auch die Tatsache, dass diese Missstände offenbar widerspruchslos hingenommen werden." Die klare Unterscheidung von Recht und Unrecht müsse gefördert werden.

Ein ehemaliger Hauptgefreiter des Panzerbataillons 192 im nordrhein-westfälischen Ahlen machte seine Vorwürfe gegen die Bundeswehr inzwischen öffentlich. Es habe in der Kaserne Ahlen eine nicht genehmigte Geiselnahme-Übung zum Zwecke der Vorbereitung auf einen Auslandseinsatz im Kosovo gegeben, sagte der 23-Jährige dem "Spiegel TV"-Magazin. Der Ex-Soldat berichtete auch von rechtsradikalen Tendenzen in dem Panzerbataillon.

Penner zufolge gibt es ferner eine Beschwerde aus Kempten (Bayern). Dort sollen Rekruten nach einem Nachtmarsch mit verbundenen Augen in einen feuchten, kalten Keller gesperrt worden sein. Er lässt nun frühere Eingaben auf Parallelen überprüfen. Es gebe bisher aber keine Hinweise darauf, sagte sein Sprecher Guido Large, der dpa.

Die Staatsanwaltschaft Verden (Niedersachsen) ermittelt gegen vier Bundeswehr-Soldaten aus der Kaserne Nienburg-Langendamm wegen des Verdachts auf Freiheitsberaubung. Die Männer nahmen bei einer Übung am 27. Oktober drei Kameraden - darunter zwei Frauen - als Gefangene und hielten sie für zwei Stunden mit auf dem Rücken gefesselten Händen fest. Die Opfern meldeten den Vorfall ihrem Kompaniechef. Die Beschuldigten erwartet nun auch ein internes Disziplinarverfahren.

Die Grünen sagten Struck volle Unterstützung für seinen Kurs zu. Es sei gut, dass Struck nicht versuche, die Vorkommnisse kleinzureden, sich aber auch gegen einen Generalverdacht gegen die Bundeswehr wende, sagte die Vorsitzende Claudia Roth. Die FDP dringt auf parlamentarische Aufklärung der Misshandlungsfälle. Ob dies in Form eines Untersuchungsausschusses des Bundestages geschehen soll, ließ FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper offen.

Nach einer Pilotstudie des Bundesfamilienministeriums geben viele junge Männer an, während ihrer Zeit in der Bundeswehr schikaniert, unterdrückt, schwer beleidigt oder gedemütigt worden zu sein. Die Studie, über die die "Welt" berichtet (Dienstag), ist nach Angaben des Ministeriums allerdings mit 200 Befragten nicht repräsentativ. 59 Prozent der befragten Männer über 18 Jahren hätten entsprechende Angaben gemacht.

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