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Struck sieht Spielraum für neue Hilfsmissionen der Bundeswehr

Trotz der angespannten Lage der Bundeswehr sieht Verteidigungsminister Peter Struck ausreichend Spielraum für neue Hilfsmissionen.

dpa BERLIN. Trotz der angespannten Lage der Bundeswehr sieht Verteidigungsminister Peter Struck ausreichend Spielraum für neue Hilfsmissionen.

"Es gibt in Afrika große Instabilität durch Armut, Aids und Stammeskämpfe. Es ist nicht auszuschließen, dass ein Staat, von dem wir es heute noch nicht wissen, morgen plötzlich im Fokus steht", sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. Derzeit seien rund 7 000 Soldaten in Auslandseinsätzen. Die Bundeswehr sei in der Lage, insgesamt 10 000 Mann zur Verfügung zu stellen.

Die EU habe ihre besondere Verantwortung für Afrika anerkannt. "Eine Beteiligung deutscher Soldaten an Kampfeinsätzen sehe ich aber nicht." Es gehe vor allem darum, die Afrikanische Union (AU) mit Transport- und Logistikhilfe dabei zu unterstützen, die Konflikte überwiegend mit eigenen Kräften zu lösen.

Er wies zurück, dass die rot-grüne Regierung mit der Bundeswehr Außenpolitik betreibe und über die Beteiligung an Kriseneinsätzen den internationalen Einfluss Deutschlands stärken wolle. Mit der gestiegenen Verantwortung Deutschlands nach der Wiedervereinigung habe sich die Haltung der SPD zu internationalem Engagement verändert. "Hätte die Union 2002 die Bundestagswahl gewonnen, wären wir heute im Irak."

Mit Blick auf das 50-jährige Bestehen der Bundeswehr im nächsten Jahr sagte Struck: "Das ist eine Erfolgsgeschichte." Die Bundeswehr habe Mill. von Männern positiv geprägt. Auch deshalb müsse an der Wehrpflicht festgehalten werden. In der Auseinandersetzung über die Zukunft des Pflichtdienstes für Männer hofft Struck auf eine deutliche Mehrheit des SPD-Parteitags im November 2005 für den Erhalt. "Bei einer knappen Mehrheit ist die Debatte nicht zu Ende."

Der Minister (61) betonte, er wolle im Fall eines SPD-Erfolges bei der Bundestagswahl 2006 im Amt bleiben. "2010 ist der Umbau der Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz abgeschlossen. Und wer das in Gang gebracht hat, muss das auch ordentlich zu Ende bringen."

Im Rückblick auf 2004 sagte Struck, abgesehen von den Mängeln beim Einsatz während der Kosovo-Unruhen im März habe die Bundeswehr im Ausland hervorragende Arbeit geleistet. Aus den Pannen im Kosovo wie Abstimmungsproblemen, schlechter Ausrüstung und magenlhaften Englischkenntnissen seien Konsequenzen gezogen worden. Struck betonte erneut, die Bundeswehr werde im Inland keine Polizeiaufgaben übernehmen, auch wenn dies etwa im Kosovo so geschehe. "Das ist ausgeschlossen."

"Eine persönliche Lektion ist, dass bei 400 000 Menschen, für die ich verantwortlich bin, immer etwas passieren kann, von dem ich nichts erfahre." So wurde Struck über einen getöteten Serben im deutschen Verantwortungsbereich im Kosovo erst Monate später informiert. Auch Verfehlungen wie die Misshandlung von Wehrpflichtigen in Coesfeld seien nie auszuschließen. Aber: "Wenn einer eine rote Ampel missachtet, muss man nicht unterstellen, dass alle anderen das auch tun. Aber man muss den Anfängen wehren."

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