Struck skeptisch
Vorschlag Polens für Irak-Friedenstruppe

Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat den polnischen Vorschlag einer Friedenstruppe aus polnischen, dänischen und deutschen Soldaten mit Skepsis aufgenommen.

Reuters BERLIN. "Ich will meine Skepsis zu dem Vorschlag nicht verbergen", sagte Struck am Dienstagabend bei einem gemeinsamen Auftritt mit seiner französischen Kollegin Michele Alliot-Marie in Berlin.

Der polnische Verteidigungsminister Jerzy Szmajdzinski hatte einen entsprechenden Vorschlag nach eigenen Angaben den USA unterbreitet. Grundlage einer solchen Einheit, die in einer der Zonen des Nachkriegs-Irak stationiert werden solle, könne das im Nordwesten Polens stationierte polnisch-deutsch-dänische Korps sein. Die USA wollen den Irak in mehrere Zonen aufteilen und andere Nationen an den Truppen zur Sicherung des Wiederaufbaus beteiligen. Deutschland und andere Kriegsgegner waren dafür zuvor nicht im Gespräch gewesen.

Struck und Alliot-Marie betonten, jegliche Beteiligung ihrer Länder am Wiederaufbau des Irak hänge davon ab, dass dieser im Rahmen der Vereinten Nationen (Uno) stattfinde. Die USA streben nach den Worten Strucks, der am Dienstag von einer USA-Reise zurückkehrte, für die nahe Zukunft eine solche Resolution an. Dabei solle es aber nicht primär um ein Mandat für eine solche Friedenstruppe gehen, sondern vor allem um zivile Aufbauhilfe, die gegebenenfalls militärisch abgesichert werden müsse.

Struck sagte, für einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten seien, wenn er politisch überhaupt gewollt werde, zahlreiche rechtliche und militärische Fragen zu prüfen. Die polnischen Vorstellungen, eine solche Truppe etwa schon im Juni einzusetzen, seien fern der Realität. Auch betonte er, das Hauptquartier des trinationalen Korps in Stettin habe nicht den höchsten Fähigkeitsstand innerhalb der Nato.

Struck bekräftigte, er sei von dem polnischen Vorschlag überrascht worden, der nun genau geprüft werde. Zudem werde er ihn in den nächsten Tagen bei Treffen mit seinen Kollegen aus Dänemark, Polen und anderen Ländern beraten.

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