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Struck verteidigt Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat Kritik am Verhalten der deutschen Soldaten im nordafghanischen Feisabad bei den jüngsten Unruhen scharf zurückgewiesen.

dpa KUNDUS/FEISABAD. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat Kritik am Verhalten der deutschen Soldaten im nordafghanischen Feisabad bei den jüngsten Unruhen scharf zurückgewiesen.

Bei einem Besuch des neuen Wiederaufbauteams (PRT) verteidigte Struck zugleich den umstrittenen Einsatz, für den er die Bundeswehr gut gewappnet sieht. Nach Angaben des Ministers wird sich Dänemark von Januar an mit 40 Soldaten und Tschechien einen Monat später ebenfalls mit 40 Mann an dem PRT beteiligen. Struck sagte am Sonntag in Feisabad, möglicherweise werde die Truppe dort auch mit weiteren deutschen Soldaten aufgestockt.

"Es gibt keinen Zweifel, dass Sie sich richtig verhalten haben", sagte Struck an die Adresse der Soldaten. Der Bundeswehr in Feisabad war nach Unruhen mit mehreren hundert Menschen am 7. September vorgeworfen worden, nicht eingegriffen zu haben. Bei den Ausschreitungen waren auch ausländische Mitarbeiter einer Hilfsorganisationen verletzt worden. Struck betonte: "Die Bundeswehr handelt nicht an Stelle der Polizei, sondern gewährt Unterstützung, wenn Hilfe erbeten wird." Das sei nicht geschehen. "Die Vorwürfe in der Presse in Deutschland sind absolut unverschämt." Der Minister wurde von Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen begleitet.

"Es ist richtig, dass wir in Feisabad sind", sagte Struck bei dem eintägigen Besuch. Eventuell werde die Truppe dort aufgestockt. "Wir machen uns Gedanken darüber, in welcher Stärke wir hier sind." Das Mandat, das das in der Region Kundus inklusive Feisabad bis zu 450 Soldaten erlaubt, sei aber völlig ausreichend. Neben den 110 Soldaten in Feisabad sind 270 Bundeswehr-Soldaten in Kundus stationiert. Für den Einsatz in Afghanistan stellt Deutschland derzeit insgesamt 2 130 Soldaten zur Verfügung. Der Bundestag wird am Donnerstag voraussichtlich eine Verlängerung des Mandats beschließen.

Die Union fordert eine Aufstockung der Soldaten in Feisabad, hat aber bereits Zustimmung zur Mandatsverlängerung signalisiert. Die FDP will den Einsatz ablehnen. Sie unterstützt zwar das Engagement der Bundeswehr in der Internationalen Schutztruppe (Isaf) in Kabul, hält den Einsatz in der Region Kundus aber für gescheitert. Die Auftrag, die Zentralregierung in Kabul in der Fläche zu stabilisieren, werde nicht erfüllt. Die Kosten für den weiteren Einsatz bis Oktober 2005 beziffert die Bundesregierung mit 310 Mill. Euro.

Zwei Wochen vor der ersten freien Präsidentenwahl in Afghanistan am 9. Oktober sagte Struck, er sehe in Feisabad "keine ernst zu nehmenden Aktivitäten" der Taliban und des Terrornetzwerks El Kaida. Struck und die Abgeordneten wollten sich in Feisabad und Kundus ein Bild von der Ausbildung und Ausstattung der Soldaten machen. Struck versicherte, die Bundeswehr habe alles, was sie brauche, und sei auf kritische Situationen vorbereitet. Der Besuch in Nordafghanistan war Strucks erste Auslandsreise seit seinem Schlaganfall im Juni.

Nach den Mängeln während des Kosovo-Einsatzes im März hatte die Union verlangt, Ausbildung und Ausstattung der Soldaten in allen Auslandseinsätzen zu überprüfen. Im Kosovo waren die Soldaten auf gewalttätige Demonstranten nicht vorbereitet. Kanzler Gerhard Schröder hatte bereits erklärt, die Bundeswehr werde langfristig in Afghanistan gebraucht. Es sei die Plicht Deutschlands, beim Aufbau der Demokratie zu helfen. Struck zufolge soll die Präsenz der Soldaten in der Zeit der Präsidentenwahlen erhöht werden.

Das deutsche PRT ist erst seit dem 1. September in Feisabad. Die Soldaten schützen ein Krankenhaus sowie eine Mädchen- und eine Jungenschule. Das Bundesentwicklungshilfeministerium unterstütze die Projekte mit insgesamt 115 000 Euro, sagte Struck. Der Einsatz in Kundus begann vor rund einem Jahr. Ursprünglich wollte Struck im Juni die Truppe in Afghanistan besuchen. Die Reise musste aber wegen seinen Schlaganfalls abgesagt werden.

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