Strukturreformen im Visier
Koizumi als LPD-Chef wiedergewählt

Der japanische Regierungschef Junichiro Koizumi ist am Freitag gut eine Woche nach seinem Sieg bei der Oberhauswahl als Vorsitzender der Regierungspartei LDP für weitere zwei Jahre wiedergewählt worden. Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist der LDP-Chef stets auch Ministerpräsident.

dpa-AFX TOKIO. Koizumi war von der LDP im April zum Nachfolger von Yoshiro Mori für dessen restliche bis September laufende Amtszeit gewählt worden. Nachdem Koizumi die LDP bei der Oberhauswahl zu einem überraschenden Erfolg geführt hatte, wollte niemand in der Partei gegen ihn antreten. Seine vorgezogene Wiederwahl bis September 2003 war daher nur noch ein formaler Akt.

In den kommenden Monaten dürfte Koizumi nach Ansicht von Beobachtern jedoch bei der Umsetzung seiner angekündigten schmerzhaften Strukturreformen auf Widerstände in seiner Partei sowie bei Bürokraten treffen. Koizumi will unter anderem die massive Staatsverschuldung zurückführen und hierzu vor allem die Ausgaben für öffentliche Körperschaften und staatliche Bauaufträge kürzen. Schwierig sieht es für Koizumi auch in außenpolitischer Hinsicht aus.

Sollte er an seinem national wie international heftig umstrittenen Plan festhalten, am Tag der Kapitulation Japans im 2. Weltkrieg am 15. August zum Yasukuni-Schrein in Tokio zu pilgern, könnte dies ernste Folgen für die in letzter Zeit zunehmend belasteten Beziehungen zu China und Südkorea haben. Der Yasukuni-Schrein ist die nationale Gedenkstätte für 2,5 Mill. japanischer Kriegsgefallener. Das Shinto-Heiligtum ist ein äußerst umstrittener Ort, da dort auch die Namen von 14 hingerichteten Kriegsverbrechern des 2. Weltkrieges aufgenommen sind.

Der Schrein gilt als ein Zentrum des japanischen Kaiserkults und des daraus erwachsenen aggressiven Nationalismus vor und während des Zweiten Weltkrieges. Das Shinto-Heiligtum ist auch in Japan ein höchst brisantes Thema, da die Nachkriegsverfassung des Landes eine strikte Trennung von Staat und Religion vorschreibt. Koizumi wäre der erste japanische Regierungschef seit Yasuhiro Nakasones Besuch 1985, der offiziell zum Yasukuni-Schrein pilgert.

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