Super-Vize gegen zwei Minister
Merz erlebt Comeback

Vier Wochen nach seiner Ablösung als Unions-Fraktionschef erlebt Friedrich Merz (CDU) ein Comeback als Gegenspieler von zwei Bundesministern.

ddp BERLIN. Merz einigte sich mit seiner Nachfolgerin Angela Merkel am Montag darauf, als ihr Stellvertreter die Bereiche Wirtschaft, Arbeit, Mittelstand, Haushalt und Finanzen federführend zu betreuen. Damit übernimmt er den Gegenpart sowohl zum designierten Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement als auch zu Finanzminister Hans Eichel (beide SPD). Merkel sagte in Berlin, sie befürchte keine Dauerkonkurrenz mit Merz an der Fraktionsspitze. Vielmehr rechne sie "mit großem Optimismus und frohen Mutes" auf eine "gute Zusammenarbeit".

Es sei notwendig, "die stärksten Kräfte der Union um die Vorsitzende zu versammeln", fügte die CDU-Chefin hinzu. Merz sei "erwiesenermaßen" ein Experte in Steuer- und Finanzfragen und habe einen "guten Ruf in der deutschen Wirtschaft". Da er zudem aus Nordrhein-Westfalen komme, kenne er Clements "nicht vorhandene Erfolge" als Ministerpräsident des Landes besser als mancher andere in der Union und könne ihm somit "gut Paroli bieten". Aus Merz' Abgeordnetenbüro hieß es, der Ex-Fraktionschef habe sich "von der Partei in die Pflicht nehmen lassen".

Merz bekommt auf Grund seines großen Arbeitsbereiches vier Referenten zur Seite gestellt. In der Regel haben die Stellvertreter zwei, höchstens drei Referenten. Zeitungsberichten zufolge hatte Merz einen eigenen Arbeitsstab gefordert. Teil der mit Merz vereinbarten "Arbeitsgrundlage" sei zudem, dass ihn die übrigen Vizevorsitzenden, insbesondere Wolfgang Schäuble (CDU) und Horst Seehofer (CSU), bei der Koordinierung zwischen Fraktion und der Union im Bundesrat unterstützen, sagte Merkel.

Die Fraktionschefin bestritt, dass es "grassierenden Unmut" unter den norddeutschen CDU-Abgeordneten gebe, weil die Stellvertreterposten übermäßig mit Süddeutschen besetzt würden. Sie verwies darauf, dass der Schleswig-Holsteiner Volker Rühe (CDU) den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages bekomme. In der vergangenen Woche hatte sich unter anderem der schleswig-holsteinische CDU-Abgeordnete Dietrich Austermann beschwert, die Stellvertreterriege sei zu südlastig.

Mit einer Wiederwahl rechnen können die bisherigen Fraktionsvizechefs Wolfgang Bosbach (Inneres), Klaus Lippold (Umwelt) und Maria Böhmer (Familie) (alle CDU). Schäuble soll von Rühe die Zuständigkeit für die Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen. Am Mittwoch tritt die Fraktion zusammen, um ihre Vizechefs zu wählen. Presseberichten zufolge will Merkel auch den Fraktionsjustitiar auswechseln. An die Stelle von Andreas Schmidt (CDU), der sich als Unions-Obmann im Parteispenden-Untersuchungsausschuss hervorgetan hatte, soll der CDU-Abgeordnete Ronald Pofalla treten. Pofalla ist als Anwalt in der Essener Kanzlei Holthoff-Pförtner tätig, die Alt-Kanzler Helmut Kohl (CDU) vertritt.

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