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'SZ': Regierung zweifelt an Wachstumprognose

In der Bundesregierung wachsen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" die Zweifel an einer dauerhaften Konjunkturerholung. Das Finanzministerium befürchte bereits, dass Deutschland auch im nächsten Jahr gegen den EU-Stabilitätspakt verstoßen wird, schreibt das Blatt am Montag.

dpa-afx BERLIN. In der Bundesregierung wachsen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" die Zweifel an einer dauerhaften Konjunkturerholung. Das Finanzministerium befürchte bereits, dass Deutschland auch im nächsten Jahr gegen den EU-Stabilitätspakt verstoßen wird, schreibt das Blatt am Montag. Die bisherige Wachstumsprognose von zwei Prozent sei nicht zu halten, heiße es in der Koalition.

Die Experten aus dem Finanz- und Wirtschaftsministerium sowie dem Kanzleramt erwarteten, dass die Wirtschaft in diesem Jahr deutlich wächst und die bisherige Prognose von 1,5 Prozent mit zwei Prozent sogar übertroffen wird. Doch schon 2005 könne das Wachstum, das bislang allein vom Export getragen wird, wieder nachlassen. Der Außenhandel werde sich nicht mehr so dynamisch entwickeln, während die Binnennachfrage nur leicht an Schwung gewinne.

Im Regierungskreisen gehe man deshalb davon aus, dass das Wachstum nur bei 1,8 Prozent liegen werde und nicht bei zwei Prozent, wie im Etatentwurf von Finanzminister Hans Eichel für 2005 vorgesehen. Dem Bund drohten Haushaltslöcher in Milliardenhöhe. Da die Ausgaben für den Arbeitsmarkt sowie die Steuereinnahmen von der Konjunktur abhängen, hielten es Eichels Experten für nahezu unmöglich, dass Deutschland im kommenden Jahr wieder unter die Defizit-Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelangt./

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