Teilerfolg für US-Brauerei im Namenstreit mit Bitburger
"Bit" gegen "Bud"

Die US-Brauerei Anheuser-Busch hat im Rechtsstreit um die Einführung ihrer Biersorten in Deutschland gegenüber der Bitburger Brauerei einen Teilsieg errungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob ein Urteil auf, das der US-Brauerei den Vertrieb ihres Bieres "Anheuser Busch Bud" verboten hatte, weil es angeblich die Rechte der Bitburger Brauerei an den Marken "Bit", "Bitburger" und "Bitte ein Bit" wegen Verwechslungsgefahr verletze.

afp KARLSRUHE. Diese Gefahr sah das Gericht in einem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil allerdings für die Marke "American Bud" als gegeben an. Nun muss das Oberlandesgericht Hamburg erneut prüfen, ob bei der Marke "Anheuser Busch Bud" trotz der fehlenden Verwechslungsgefahr möglicherweise eine "Verwässerung" des enormen Wertes der Marke "Bit" vorliegt. (AZ: I ZR 212/98)

Der BGH verwies zur Begründung auf die Gewohnheit von Konsumenten, Biermarken zur Verkürzung mit dem Anfangsbestandteil des Namens zu bezeichnen; im zugrundeliegenden Fall also mit "Anheuser" und nicht mit "Bud". Deshalb sei auch keine Verwechslungsgefahr mit der Marke "Bit" gegeben. Das Gericht folgte damit den Argumenten der US-Brauerei. Sie hatte darauf verwiesen, dass Biertrinker zumeist von einem "Warsteiner", "Dortmunder", "Flensburger", "Königsteiner", "Jevener" oder "Radeberger" sprechen und erst in zweiter Linie von der Sortenbezeichnung wie "Pils", "Export", "Alt" oder "Lager".

Laut BGH konnte dagegen die Marke "American Bud" nicht genehmigt werden, weil sie vor allem durch den Bestandteil "Bud" geprägt werde und "American" nur eine geographische Bezeichnung sei. Da 94 % der deutschen Biertrinker die Marke "Bit" bekannt sei, könne wegen der klanglichen Ähnlichkeit mit "Bud" eine Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden.

Die Brauerei Anheuser Busch vertreibt ihre Marken "Bud" und "Budweiser" bis auf Deutschland in einer Vielzahl europäischer Länder. Sie streitet zudem europaweit mit der tschechischen Brauerei Budejovicky Budvar im ehemaligen Budweis über die Marke "Budweiser".

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