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Thüringen wählt neuen Landtag - absolute Mehrheit der CDU wankt

Erfurt (dpa) - Knapp zwei Millionen Thüringer entscheiden bei der Landtagswahl am Sonntag über die Zukunft der CDU-Alleinregierung von Ministerpräsident Dieter Althaus.

Erfurt (dpa) - Knapp zwei Millionen Thüringer entscheiden bei der Landtagswahl am Sonntag über die Zukunft der CDU-Alleinregierung von Ministerpräsident Dieter Althaus.

Die Landeswahl parallel zur Europawahl verspricht spannend zu werden: Umfragen zufolge steht die absolute Mehrheit der CDU auf der Kippe, während die Grünen erstmals wieder in ein Ost-Parlament kommen könnten. Spekuliert wird bereits über Chancen für das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene. Die SPD peilt unter Spitzenkandidat Christoph Matschie die Ablösung der CDU-Alleinregierung an und hält sich die Tür für eine große Koalition offen.

Die Parteispitzen in Berlin erhoffen sich von der Wahl eine Signalwirkung, weil im September auch im Saarland, in Brandenburg und in Sachsen Landtagswahlen anstehen. Nach einer ZDF-Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt die CDU in Thüringen auf 44 Prozent, die SPD auf 22 und die PDS auf 21 Prozent. Grüne und FDP könnten mit fünf Prozent nach zehn Jahren wieder in den Landtag kommen. Nach einer Infratest dimap-Umfrage für die ARD erreicht die CDU 45 Prozent und könnte weiter allein regieren. Die PDS liegt mit 22 Prozent noch vor der SPD (20 Prozent), während Grüne und FDP knapp an der Fünf- Prozent-Hürde scheitern.

Die Spekulationen um Koalitionen laufen auf Hochtouren. Althaus, der das Amt vor einem Jahr von Bernhard Vogel (CDU) übernahm, will ihm nacheifern: «Die Union setzt alles daran, die absolute Mehrheit zu verteidigen.» Eine schwarz-grüne Koalition, die bundesweit für Schlagzeilen sorgen würde, lehnt er ebenso wie CDU-Chefin Angela Merkel ab. Den Grünen wirft Althaus Blockade bei der Verkehrspolitik vor. Eine große Koalition hält er nicht für sinnvoll: Die SPD könne es schon nicht in Berlin. Althaus warnt auch vor einer Regierung mit PDS-Beteiligung.

Die SPD hält eine große Koalition für realistisch. «Ich stehe bereit, Verantwortung zu übernehmen», sagte Matschie. Einem Bündnis mit der PDS erteilte er eine Absage. Grünen-Spitzenkandidatin Astrid Rothe lehnt ein Zusammengehen mit der PDS ebenfalls ab. Ein schwarz- grünes Bündnis beurteilt sie wie Co-Landessprecherin Katrin Göring- Eckardt skeptisch. Beide sehen keine Gemeinsamkeiten mit der CDU von Althaus. PDS-Spitzenkandidat Bodo Ramelow kann sich ein rot-rot- grünes Bündnis vorstellen.

Der Wahlkampf verlief nahezu ohne inhaltliche Höhepunkte. Allein die von Althaus geplante Abschaffung der Wasserbeiträge und die Kappung der Abwasserbeiträge sorgten für Streit. Überhöhte Beiträge hatten zuvor mancherorts zu Protesten von Bürgerinitiativen geführt. Die SPD fürchtet höhere Wasserpreise.

Am Sonntag treten 14 Parteien und Vereinigungen an. Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren kam die CDU auf 51 Prozent. Die SPD rutschte mit 18,5 Prozent hinter die PDS, die rund 21 Prozent erreichte. Grüne und FDP scheiterten mit 1,9 und 1,1 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Im Gegensatz zu Sachsen hat die CDU in Thüringen vor 1999 immer einen Koalitionspartner gebraucht.

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