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Totalverweigerer: Karlsruher Entscheidung ist Fehlurteil

Der Totalverweigerer Volker Wiedersberg, auf dessen Fall der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Wehrpflicht zurückgeht, rechnet mit weiteren Verfassungsbeschwerden gegen die Wehrpflicht.

dpa BERLIN. "Das Thema wird nicht verschwinden. Es ist nur vertagt", sagte der 33-Jährige am Mittwoch in Berlin. Obwohl die Karlsruher Richter die Rechtmäßigkeit der Wehrpflicht bestätigten, sei er nicht enttäuscht. Es sei ein sehr großes Ergebnis, dass die Diskussion über dieses Thema jetzt auf dem Höhepunkt seit der Wende sei.

Wiedersberg hatte sowohl den Wehrdienst als auch den Zivildienst verweigert und war dafür zunächst zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Später erklärte das Landgericht Potsdam die Wehrpflicht wegen der verbesserten sicherheitspolitischen Situation Deutschlands für unnötig und befassten ihre Karlsruher Kollegen mit der Sache. Das Bundesverfassungsgericht wies den Vorlagebeschluss jedoch ab.

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