Traditionspflege gibt es nicht zum Nulltarif
Merkel schließt Zustimmung zu Mazedonien-Einsatz nicht aus

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel fordert für ein Ja ihrer Partei zu einem Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr nur noch einen Einstieg in eine bessere finanzielle Ausstattung der Truppe. Nato beginnt mit Vorbereitungen für Mazedonien-Einsatz

dpa BERLIN. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel fordert für ein Ja ihrer Partei zu einem Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr nur noch einen Einstieg in eine bessere finanzielle Ausstattung der Truppe. Bedingung für die Zustimmung der Union sei, dass die Bundeswehr in die Lage versetzt werde, ihren Anteil an dem NATO-Einsatz zu erfüllen, sagte Merkel der Zeitung "Die Welt" (Montag). Sie machte klar, dass die Union nicht die Tradition aufkündigen wolle, dass Regierung und Opposition in der Außen- und Sicherheitspolitik Gemeinsamkeit demonstrieren. Eine solche Traditionspflege sei für die Regierung aber nicht zum Nulltarif zu bekommen.

Nur finanziell stark ausgestattete Streitkräfte könnten derartige Auslandseinsätze meistern, sagte Merkel. Daher sei ein Einstieg in eine strukturell bessere Finanzierung der Bundeswehr Grundvoraussetzung für eine Zustimmung der Union. Bisher hatte die Unionsführung eine grundsätzlich bessere Ausstattung gefordert und nicht nur einen Einstieg in eine solche.

Als zweite Bedingung für die Zustimmung nannte Merkel ein fundiertes, glaubwürdiges Mandat. Davon sei man aber noch weit entfernt.

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