Treffen in Peking
Putin und Jiang erhöhen Druck auf Nordkorea

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein chinesischer Kollege Jiang Zemin haben Nordkorea am Montag mit Nachdruck aufgefordert, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. In einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen am Montag in Peking appellierten die beiden Präsidenten an die USA und Nordkorea, ihre diplomatischen Beziehungen zu normalisieren.

Reuters PEKING. Ebenfalls Thema der Gespräche waren der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern, die Irak-Krise und die Bekämpfung des internationalen Terrorismus.

Politische Beobachter sagten, die chinesische Führung erwarte von Putin Signale, dass Russlands Annäherung an die USA nach den Anschlägen vom 11. September nicht auf Kosten der Beziehungen zu China gehe. Allerdings hat sich auch China den USA angenähert und Jiang besuchte im Oktober den US-Präsidenten George W. Bush auf dessen Ranch im US-Bundestaat Texas.

Putin traf während seines Besuchs in dem bevölkerungsreichsten Land der Erde auch Vizepräsident Hu Jintao, der im November die Führung der Kommunistischen Partei Chinas übernommen hat und im März Jiang im Amt des Staatspräsidenten nachfolgen soll.

Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA müssten beigelegt und abgeschlossene Verträge eingehalten werden, hieß es in der gemeinsamen Erklärung mit Blick auf das 1994 zwischen Nordkorea und den USA geschlossene Abkommen. Darin verpflichtete sich Nordkorea, sein Atomwaffenprogramm einzustellen. Im Gegenzug hatten die USA dem kommunistischen Land die Finanzierung und den Bau zweier Atomreaktoren zur friedlichen Nutzung und die kostenlose Lieferung von Heizöl zugesagt.

Nordkorea räumte aber vor kurzem US-Angaben zufolge ein, sein Atomwaffenprogramm heimlich weiter betrieben zu haben. Daraufhin kündigten die USA gemeinsam mit Japan, Südkorea und der Europäischen Union (EU) an, ihre Öl-Lieferungen von Dezember an einzustellen. Der US-Botschafter in Japan, Howard Baker, sagte am Montag, die USA seien zum Dialog mit Nordkorea bereit, sobald das Land sein Atomwaffenprogramm aufgebe.

Vor ihren Gesprächen in der Großen Halle des Volkes am Platz des Himmlischen Friedens in Peking schritten Putin und Jiang eine Ehrengarde ab. Später stießen sie mit Champagner auf gute Beziehungen an. "China und Russland werden für immer gute Nachbarn, Freunde und Partner sein", sagte Jiang nach dem Treffen.

Bei seinem Treffen mit Hu betonte Putin, dieser habe geholfen, eine "sehr solide und starke Basis" für die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu schaffen. Der russische Außenminister Igor Iwanow betonte vor Journalisten die Kontinuität der chinesisch-russischen Beziehungen. Der Besuch sei bedeutsam, weil Putin die Gelegenheit habe, die neue chinesische Führung zu treffen, sagte Iwanow.

Ein Sprecher des russischen Außenministeriums betonte, China und Russland seien in vielen Fragen einer Meinung: Die Vereinten Nationen (UNO) müssten in globalen Sicherheitsfragen eine Führungsrolle einnehmen, die strategische Stabilität müsse gestärkt werden und Massenvernichtungswaffen dürften nicht weiterverbreitet werden.

Während des Besuchs ist auch eine Rede Putins vor der Pekinger Universität sowie ein Besuch an der Chinesischen Mauer vorgesehen.

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