Treffen mit Sonderkommission
Mori besorgt über Wirtschaftslage in Japan

Der umstrittene japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori hat sich besorgt über die wirtschaftliche Lage seines Landes geäußert. Die Erholung der Wirtschaft stagniere, sagte Mori am Donnerstag in Tokio beim ersten Treffen der von ihm eingerichteten Sonderkommission.

Reuters TOKIO. Die Lage der Wirtschaft sei sehr ernst. Mori ist in der Bevölkerung so unbeliebt wie kaum ein Ministerpräsident vor ihm. Mori hat vorgezogenen Vorstandswahlen seiner Partei, der LDP, zugestimmt, doch ist der Termin offen. Der neue LDP-Chef wird auch Ministerpräsident.

Vor der Kommission, die er in der vergangenen Woche eingerichtet hatte, sagte Mori, es sei lebenswichtig, bei der politischen Reaktion auf die wirtschafliche Lage nicht nachlässig zu sein. Er habe seine Minister gedrängt, sich um das Problem der "faulen Kredite" der Banken zu kümmern, sagte Mori. Auch sehe er einige andere besorgniserregende Faktoren, vor allem die Abschwächung der US-Konjunktur.

Einer der Gründe für die Lage der japanischen Aktienmärkte ist freilich Moris Beharrlichkeit, im Amt zu bleiben. Mori hat angekündigt, er wolle auf jeden Fall bis zur Verabschiedung des Haushalts und weiterer Gesetze zur Stützung der Konjunktur im Amt bleiben. Auf dem Parteitag am Dienstag hatte er vorgeschlagen, die turnusgemäß für September vorgesehene LDP-Wahl vorzuziehen. Einen Termin nannte er nicht; er schloss nicht aus, selbst noch einmal zu kandidieren.

Am Mittwoch hingegen deutete Shizuka Kamei, ein einflussreicher Politiker in Moris Liberaldemokratischer Partei (LDP) bei einem Treffen der Regierungskoalition an, Mori könne vorläufig an der Parteispitze bleiben. Die Vorverlegung der LDP-Wahl habe keinen Vorrang, sagte er. Einige LDP-Politiker argumentierten sogar, die LDP-Wahl zu verschieben. Dies wiederum irritierte Moris Koalitionspartner.

In den vergangenen Wochen hatten neben der Opposition auch Politiker von Moris Koalition seinen Rücktritt gefordert. Die LDP-Partner Neue Komeito und Neue Konservative Partei befürworten den LDP-Politiker Hiromu Nonaka (75) als Nachfolger Moris. Jüngere LDP-Politiker ziehen hingegen den reformorientierten Mori-Stellvertreter Junichiro Koizumi vor. Nonaka will nach eigenem Bekunden nicht Ministerpräsident werden. Auch Koizumi gibt sich zurückhaltend und sagt, solange Mori Ministerpräsident sei, werde er ihn unterstützen. Über eine Kandidatur werde er erst nach einem Rücktritt Moris nachdenken.

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