TV-Duell
Westerwelle will ins Fernsehen

FDP-Chef und Kanzlerkandidat Guido Westerwelle erwägt einen Gang zum Bundesverfassungsgericht, um eine Beteiligung an Fernsehduellen zwischen Gerhard Schröder und Edmund Stoiber vor der Wahl durchzusetzen.

dpa BERLIN. Westerwelle sagte am Montag in Berlin, ihm liege das Gutachten eines renommierten Staatsrechtlers vor, das sich im Ergebnis für juristische Schritte ausspreche.

Nach genauer Prüfung des Gutachtens werde er in Kürze über einen Gang nach Karlsruhe entscheiden. Unabhängig davon werde die FDP eine große Unterschriftenaktion für die Beteiligung an den Fernseh- Auftritten starten. Die Liberalen sähen es als unfair und als Wettbewerbsverzerrung an, wenn die Fernsehanstalten, insbesondere die öffentlich-rechtlichen, die Chancengleichheit verletzten und von drei Kanzlerkandidaten nur zwei einladen. Die TV-Sender hatten dies kürzlich entschieden.

Der FDP-Chef wies auf das jüngste ZDF-Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen hin. Darin hätten sich 47 % für Schröder, 32 % für Stoiber und 14 % für Westerwelle als Kanzler ausgesprochen. Bei den PDS-Anhängern liege Westerwelle (15 %) sogar weit vor Stoiber (9 %). Westerwelle sagte, bei den Meinungsumfragen liege die FDP allgemein weiter im Aufwind. Allein in den letzten vier Wochen seien 1 600 neue Mitglieder in die Partei eingetreten. Für Vermutungen, sie kämen wegen der Antisemitismus-Debatte vorwiegend aus der rechtspopulistischen Ecke, gebe es keine Anhaltspunkte.

Westerwelle bestätigte, dass seine Generalsekretärin Cornelia Pieper, nach gewonnener Landtagswahl FDP-Fraktionschefin in Sachsen- Anhalt, wieder in den Bundestag zurückkehren will. Die alleinige Entscheidung liege beim FDP-Landesverband Sachsen-Anhalt, der die Bundestagskandidaten am kommenden Samstag küren wolle. Westerwelle betonte, Pieper habe, egal wie die Abstimmung ausgehe, seine volle Rückendeckung und auch die des Präsidiums.

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