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Ulla Schmidt dringt auf Senkung von Kassenbeiträgen

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) drängt eine Reihe von gesetzlichen Krankenkassen zur Senkung der Beitragssätze noch in diesem Jahr. Eine durchschnittliche Senkung von 0,2 bis 0,3 Prozentpunkten sei für 18 Mill.

dpa BERLIN. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) drängt eine Reihe von gesetzlichen Krankenkassen zur Senkung der Beitragssätze noch in diesem Jahr. Eine durchschnittliche Senkung von 0,2 bis 0,3 Prozentpunkten sei für 18 Mill. Versicherte möglich, sagte Schmidt nach einem Treffen mit den Chefs von 25 Kassen in Berlin.

Die Versicherten rief Schmidt zum Preisvergleich der Kassen auf. Einwände der Kassen, im kommenden Jahr werde es keinen Zuwachs bei Löhnen und Gehältern und damit bei den Beitragseinnahmen geben, ließ Schmidt nicht gelten. Sie forderte die Kassen außerdem auf, die inhaltlichen Reformelemente der Gesundheitsreform zu nutzen. Durch die Versorgung in Hausarztmodellen seien zum Beispiel weitere Einsparungen möglich. Neben die seit Anfang 2004 erhöhten Zuzahlungen für die Patienten müssten auch Strukturänderungen treten. "Ohne das wird alles verpuffen".

Die Versicherten rief Schmidt dazu auf, "intensiv" zu vergleichen, was Kassen für ihre Beiträge bieten. "Wenn es sein muss, wechselt die Kasse", sagte sie dem "Hamburger Abendblatt". Um die Kassen zu mehr Anstrengungen aufzustacheln, helfe nur das Engagement der Verbraucher. "Die Abstimmung mit den Füßen ist das einzige, was wirklich hilft."

Die Ministerin hofft, dass der durchschnittliche Beitragssatz Anfang nächsten Jahres noch knapp unter 14 Prozent sinken kann. Das ursprüngliche Ziel von 13,6 Prozent habe man wegen der verschlechterten Einnahmen aus konjunkturellen Gründen und der hohen Schulden der Kassen aufgeben müssen. Ohne die Reform läge der durchschnittliche Beitragssatz derzeit nahe 15 Prozent, sagte Schmidt.

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