Umweltministerium
Trittin einigt sich mit Länderkollegen auf Dosenpfand

„Man geht jetzt in Ruhe an das Gesetzgebungsverfahren“, sagte ein Sprecher Trittins am Abend.

Reuters BERLIN. Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat sich nach Angaben seines Ministeriums mit den Kollegen zahlreicher Bundesländer darauf geeinigt, eine Pfandplicht für Dosen und andere "ökologisch nachteilige Getränkeverpackungen" einzuführen. Mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz hielten die Minister eine unmittelbare Pfandpflicht für diese Verpackungen unabhängig von Quoten und Füllmengen sowie vom Getränk für sinnvoll, hieß es in einer Erklärung des Bundesumweltministeriums, die am Mittwochabend nach einer Konferenz der Minister in Berlin verbreitet wurde. Trittins Ministerium habe nun die Aufgabe, den Vorschlag zu konkretisieren und eine Differenzierung der Pfandhöhe zu erarbeiten.



"Man geht jetzt in Ruhe an das Gesetzgebungsverfahren", sagte ein Sprecher Trittins am Abend. Nach der geltenden Verpackungsverordnung müssen 72 Prozent der Getränkeverpackungen Mehrwegverpackungen sein. Trittin erwartet mit Blick auf die bisherigen Untersuchungen, dass im kommenden Jahr eine Unterschreitung dieser Quote festgestellt wird. Dann müssen dem Gesetz zufolge sechs Monate später mindestens 50 Pfennig Pfand auf jede Dose oder Einwegflasche Bier und Mineralwasser erhoben werden. Andere Getränke werden davon voraussichtlich nicht betroffen. Die Pfandpflicht würde erlöschen, sobald die Mehrwegquote wieder erfüllt würde.

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