Ungarn braucht ein besseres Bahn- und Straßennetz
Beim Ausbau der Infrastrukturhilft die EU kräftig mit

Für die Republik Ungarn kann es kritisch werden: Wenn sie nicht mehr tut, um ihre Infrastruktur zu modernisieren, wird sie weiter an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Ging dem Land schon die Vorreiterrolle unter den EU-Beitrittsländern verloren, so ist jetzt auch die Konkurrenzfähigkeit gegenüber den übrigen Beitrittsländern in Gefahr.

BUDAPEST. Ungarn braucht eine moderne Infrastruktur, kann aber allein die finanziellen Mittel nicht aufbringen, um ihren beschleunigten Ausbau zu finanzieren. Während über das Fernmeldenetz wegen des flächendeckenden Ausbaus der Mobilnetze kaum geklagt werden kann, sieht die Lage bei der Verkehrsinfrastruktur anders aus. Daher werden verstärkt Anstrengungen unternommen, dies zu ändern. So etwas braucht jedoch Zeit.

Ungarn erhält Hilfe aus Brüssel für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur. Für die Zeit von 2004 bis 2007 wird Budapest voraussichtlich 550 Mill. Euro für Verkehrsprojekte aus den Kohäsions- und Strukturfonds der EU abrufen können. Für das kommende Jahr erhält Ungarn 50 bis 80 Mill. Euro für Autobahnneubau und Regulierung des Donau-Beckens. Ungarn selbst muss einen 35 bis 40-prozentigen Beitrag beisteuern.

Obgleich für die EU die Entwicklung von Eisenbahn und Wasserwegen besonderes Gewicht hat, hat für Ungarn vor allem der Ausbau von Autobahn- und Straßenverbindungen Vorrang. Allein im Jahr 2004 will die ungarische Regierung 180 Mrd. Forint mehr, das heißt insgesamt 300 Mrd. Forint für den Bau von Schnellverkehrsstraßen aufwenden. Im Einklang mit dem Europäischen Plan sollen bis 2006 planmäßig 420 km Autobahn gebaut werden. Darüber hinaus will man bis 2006 mit dem Bau weiterer 425 km Schnellverkehrsstraßen beginnen und gleichzeitig die Vorbereitungen zur Errichtung von noch einmal 805 km anlaufen lassen. Die Regierung hat zugesagt, die Autobahn an der Südseite des Balatons bis 2006 fertig zu stellen. Sie soll dann bis 2009 bis zur Grenze weitergeführt werden.

Für die Entwicklung des Eisenbahnnetzes läuft bis 2006 ein Erneuerungsprogramms im Volumen von 230 Mill. Euro. In diesem Rahmen werden einzelne Teilstrecken erneuert oder elektrifiziert. Dieses Programm wird mit 170 Mill. Euro von der Europäischen Investitionsbank (EIB) finanziert. Von 2007 bis 2014 stehen weitere EU-Gelder in Höhe von 485 Mill. Euro für Eisenbahnprojekte zur Verfügung. Weitere 500 Mill. Euro werden für die Eisenbahnstrecke Wien-Budapest gezahlt.

Dabei ist für die ungarische Eisenbahn nicht nur die Erneuerung des Streckennetzes von Bedeutung. Die MÁV Rt., die Staatliche Ungarische Eisenbahn AG selbst befindet sich in einem schlechten Zustand. Sie müsste reformiert und ihr Rollmaterial erneuert werden, um im Wettbewerb in der EU bestehen zu können. Geschieht nichts, so wird ihre Lage noch problematischer, wenn sie ab 2006 ihren Personenverkehr zu 20 % für Mitbewerber aus der EU öffnen muss.

Auch für die Zeit nach 2007 werden finanzielle Ressourcen der EU für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur bereit gestellt, wofür bereits jetzt die Planungen laufen. Vier der insgesamt 29 Programme zur Weiterentwicklung der Transeuropäischen Verkehrsnetze, zu der die Europäische Kommission einen Vorschlag unterbreitet hat, betreffen Ungarn direkt. Dazu gehören die Entwicklung der Eisenbahnverbindung zwischen Budapest und Ljubljana, zwei Programme im Zusammenhang mit dem IV. Transeuropäischen Korridor. Das betrifft den Bau der Autobahn zwischen Budapest und der rumänischen Grenze bis 2010 und die Entwicklung des Eisenbahnverkehrs in den Grenzregionen in Verbindung zur Eisenbahnstrecke Wien-Budapest, sowie das Programm zur völligen Schiffbarmachung des ungarischen Donau-Abschnitts. Sie sollen von 2007 bis 2015 mit 220 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt finanziert werden. Bei grenzüberschreitenden Projekten kann sich der EU-Anteil sogar von 10 auf 30 % erhöhen. Die EIB stellt dafür Kredite bereit.

Auch in Ungarn tätige ausländische Investoren drängen auf den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur. Michael Marks, Generaldirektor von Flextronics International, hat bei Ministerpräsident Péter Medgyessy vorgesprochen, um gerade in Westungarn den Ausbau des Straßen-, Eisenbahn- und Luftverkehrsnetzes voranzutreiben. Das ungarische Tochterunternehmen von Flextronics will in diesem Teil Ungarns ein Logistik-Zentrum errichten.

Vertreter des Hamburger Hafens forderten bei ihrem Besuch Anfang Oktober in Budapest rascheres Handeln der Behörden bei der Umsetzung von Projekten. Jürgen Sorgenfrei, Vorstand vom Hafen Hamburg Marketing, in Hinblick . "Wir haben viele Projekte, den Containerterminal, den Freihafen. Daher würden wir uns wünschen, dass manches schneller geht."

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