Union fordert Rücktritt
Wirbel um Scharping

Rudolf Scharping steht mal wieder im Kreuzfeuer der Kritik: In einer Journalistenrunde kündigte er einen amerikanischen Einsatz in Somalia an. Auch in der Koalition wächst das Unbehagen über den Verteidigungsminister.

ran BERLIN. Nach Angaben von Teilnehmern hat sich der Vorgang etwa folgendermaßen abgespielt: Der Abend in Brüssel ist schon fortgeschritten, manches Glas Wein gelehrt, da verkündet Rudolf Scharping Überraschendes. Somalia werde vermutlich das nächste Ziel amerikanischer Anti-Terror-Einsätze sein, die Frage sei nicht mehr ob, sondern nur wann und wie. "Wer Somalia ausschließt, ist ein Narr." Diese Information sei "unter 2" zu verwenden, erklärt der Verteidigungsminister, also mit Hinweis auf "Regierungskreise."

Die Reaktion auf die Äußerungen im Journalistenkreis, deren Urheber rasch bekannt wurde, ließ nicht lange auf sich warten. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld kanzelte "den Deutschen" mit den Worten ab: "Er tat es wahrscheinlich nicht absichtlich, und es tut ihm wahrscheinlich leid, aber er lag völlig falsch." Der Generalstabschef der amerikanischen Streitkräfte, Richard Myers, sagte. "Wir spekulieren nicht über künftige Aktionen." Und der Sprecher des US-Außenministeriums höhnte: "Ich bin sicher, das ist uns allen neu."

In Deutschland riefen Berichte über Scharpings Äußerungen heftige Reaktionen hervor. Außenamtssprecher Andreas Michaelis hatte nach Rücksprache mit dem Kanzleramt zunächst erklärt: "Das sind die absonderlichsten Meldungen, die einen da erreichen." Am Donnerstag bekräftigte er diese Einschätzung. "Es gibt keine Planung für Somalia, das haben die Amerikaner ja auch ganz deutlich gesagt." Aus Regierungskreise verlautete, die Äußerungen sein "unglücklich". In der SPD wurde von einer "großen Peinlichkeit" gesprochen.

CSU-Chef Edmund Stoiber forderte am Donnerstag die Entlassung Scharpings. Dieser habe die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik "bis auf die Knochen blamiert". Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Paul Breuer (CDU), bezeichnete den Minister als "untragbares Sicherheitsrisiko". Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye wies die Rücktrittsforderung zurück. Er verwies darauf, dass es keine direkte Kritik aus den USA an Scharping gegeben habe. "

Scharping selbst betonte gestern, dass es keine militärisch-operative Planung für einen Anti-Terror-Einsatz in Somalia gebe. "Mir sind derartige Planungen nicht bekannt. Er wolle die Möglichkeit eines Somalia-Einsatzes nicht kommentieren . "Ich lehne es ab, mich zu derartigen Spekulationen zu äußern." Es bleibe in seinen Augen allerdings richtig, "auf mehreren Ebenen und möglicherweise an mehreren Stellen gegen den Terrorismus vorzugehen."

Der Vorfall ist der letzte in einer Reihe von Fehltritten, die sich der Minister den in den letzten Monaten geleistet hat. Im Sommer erschienen in einer Illustrierten Bilder des badenden Ministers samt Lebensgefährtin - zu einer Zeit., als in Berlin über die Risiken eines Mazedonien-Einsatzes der Bundeswehr diskutiert wurde. Tage später geriet der SPD-Politiker wegen eines Kurztrips mit der Flugbereitschaft nach Mallorca in die Schlagzeilen. Nach den Terroranschlägen des 11. September spekulierte Scharping über einen Einsatz der Bundeswehr, als der Kanzler noch vor "abstrakten Debatten" warnte. Dafür spielte er den Ahnungslosen, als die Anforderung der USA unmittelbar bevor stand. Den Bündnisfall rief er einer Woche früher als die Nato aus. Und den grünen Koalitionspartner verschreckte er mitten in der heiklen Debatte um den deutschen Beitrag zum Anti-Terror-Krieg mit der Bemerkung, der Bundestag könne notfalls auch nachträglich zustimmen. Selbst in seinem Ministerium wurden Zweifel geäußert, ob Scharping nach der Bundestagswahl noch im Amt bleiben könne. Mittlerweile fragen manche in der Koalition, ob er sich so lange hält.

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