Union will auch Frankfurt-Trips unter die Lupe nehmen
Weitere Flüge: Scharping gerät in Bedrängnis

Nach seinen umstrittenen Mallorca-Flügen ist Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) wegen weiterer Reisen mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr in Bedrängnis geraten. Die Union erhob am Wochenende den Vorwurf, Scharping habe regelmäßig die Flugbereitschaft von Berlin nach Frankfurt am Main genutzt, wo seine Freundin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve wohnt. Scharping soll nun im Haushaltsausschuss des Bundestags jeden seiner Frankfurt-Flüge begründen.

afp BERLIN. Ein Sprecher Scharpings sagte dazu am Sonntag in Berlin, der Minister habe bei der Nutzung der Flugbereitschaft "mit Sicherheit immer die Richtlinien eingehalten". Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wollte ein "langes Gespräch" mit seinem Minister führen. Gegen Kritik an den Mallorca-Flügen nahm er Scharping aber in Schutz. Der Minister, der am Samstag aus dem Urlaub zurückkehrte, lehnte einen Rücktritt kategorisch ab.

Zu den Frankfurt-Flügen sagte der CDU-Abgeordnete Dietrich Austermann der "Bild am Sonntag": "Es gibt ernstzunehmende Informationen, dass Scharping bis zu dreimal in der Woche die Flugbereitschaft in Anspruch nahm, obwohl ausreichend Verbindungen mit Linienmaschinen zur Verfügung standen." Der Haushaltsexperte der Unionsfraktion forderte: "Diese Häufung muss die Regierung jetzt erklären." Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dazu, wenn die Opposition es fordere, werde der Minister die Flüge im Einzelnen in den Ausschüssen darlegen.

Der Kanzler wiegelte am Samstag angesichts des Wirbels um die Mallorca-Flüge ab. "Man soll die Kirche im Dorf lassen", sagte Schröder in Berlin. Scharping habe die Richtlinien eingehalten. Auch SPD-Generalsekretär Franz Müntefering stellte sich hinter Scharping. In der ARD sagte er am Freitagabend, Scharping habe seine Aufgaben als Minister gut erfüllt. Er könne daher "natürlich" Minister bleiben. Scharping selbst wies Rücktrittsforderungen in der "Welt am Sonntag" weit von sich: "Ich habe dem Kanzler versprochen, dass ich wieder zur Verfügung stehe und dabei bleibt es." Der Opposition warf er im "Focus" vor, eine "Hetzjagd" auf ihn eröffnen zu wollen.

Breuer: Scharping ist ein schlechtes Vorbild

Allerdings regte sich auch Unmut gegen Scharping in den eigenen Reihen. Die SPD-Verteidigungsexpertin Verena Wohlleben sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", Scharpings Verhalten sei "langsam peinlich". Die politische Führung müsse Vorbild sein. Ihr Fraktionskollege Manfred Opel führte aus: "Sparsamkeit ist eine Tugend, die für alle und jederzeit gilt". Grünen-Chefin Claudia Roth hatte zuvor dem Sender N24 gesagt: "Ich bin irritiert, um es freundlich zu sagen." Die SPD-Fraktion wollte auf einer Klausurtagung am Donnerstag auch über Scharping sprechen. Das sei "selbstverständlich", sagte eine Sprecherin. Die Arbeitsgruppe Verteidigung der Fraktion tagt am Mittwoch. Dabei soll laut Presseberichten auch Scharping Rede und Antwort stehen.

Die Union forderte erneut Scharpings Rücktritt. Der Verteidigungsexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Paul Breuer (CDU), hielt dem Minister im NDR vor, er sei zum "Sicherheitsrisiko" geworden. Scharping gebe für die Soldaten ein abgrundtief schlechtes Vorbild ab und sei "untragbar". Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) erklärte, Deutschland könne sich keinen Minister leisten, der sich "zum Gespött macht". Auch CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer forderte im Bonner "Generalanzeiger": "Scharping muss gehen."

Der Minister war unmittelbar nach der Sondersitzung des Bundestages zum Mazedonien-Einsatz am Mittwoch mit der Flugbereitschaft nach Mallorca zurückgeflogen, wo er mit seiner Freundin Ferien machte. Am Morgen darauf flog er mit einer Regierungsmaschine nach Mazedonien zu einem Truppenbesuch und von dort wieder nach Mallorca. Nach Angaben aus der Union kosteten Scharpings Flüge insgesamt rund 400 000 DM.

Der "Spiegel" berichtete unterdessen, dass auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne) zusätzliche Kosten durch die Flugbereitschaft verursacht habe. Er habe darauf bestanden, mit einem Airbus der Luftwaffe zur Anti-Rassismus-Konferenz nach Südafrika zu fliegen. Statt 80 000 habe dies nun knapp 800 000 DM gekostet.

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