Archiv
Union will voraussichtlich keine Kosovo-Untersuchung

Zur Klärung der gravierenden Mängel des Bundeswehreinsatzes während der Kosovo-Unruhen im März wird die Union voraussichtlich keinen Untersuchungsausschuss einsetzen.

dpa BERLIN. Zur Klärung der gravierenden Mängel des Bundeswehreinsatzes während der Kosovo-Unruhen im März wird die Union voraussichtlich keinen Untersuchungsausschuss einsetzen.

Ihr Verteidigungsexperte Christian Schmidt (CSU) sagte allerdings am Mittwoch nach einer viereinhalbstündigen Sitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin, es gebe noch Erkenntnislücken. Die Union zog sich zur Beratung zurück und wollte am Nachmittag ihre Entscheidung bekannt geben. Dem Vernehmen nach berät sie über ein Prüfungsgremium unterhalb eines Untersuchungsausschusses.

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte: "Es gibt keinen Grund für einen Untersuchungsausschuss." Es seien Konsequenzen aus den Fehlern gezogen worden. So sei die Kommunikation zwischen UN - Polizei und Streitkräften der Nato-Staaten verbessert und die deutschen Soldaten besser ausgestattet worden.

Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei schlug vor, die Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Inneres und Äußeres gemeinsam mit dem Thema Kosovo zu befassen, da es dort nicht nur um deutsche Soldaten, sondern auch Polizisten und zivile Helfer gehe. Er sagte, die Mängel seien längst vor der öffentlichen Debatte behoben worden.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%