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UNO fordet Aufhebung des US-Embargos gegen Kuba

Die Vereinten Nationen haben am Dienstag mit großer Mehrheit erneut die Aufhebung des Jahrzehnte alten US-Embargos gegen Kuba verlangt.

dpa NEW YORK. 167 der 189 Mitgliedstaaten - unter ihnen auch Deutschland - stimmten einer entsprechenden Resolution der UN-Vollversammlung zu. Nur die USA, Israel und die Marshallinseln stimmten dagegen. Mikronesien, Nikaragua und Lettland enthielten sich der Stimme. Einige Staaten waren nicht vertreten.

Kubas Außenminister Felipe Perez Roque bezeichnete die Aufhebung der US-Blockade gegen sein Land als völkerrechtswidrig und längst überfällig. Havanna sei deshalb nicht bereit, den USA irgendwelche Zugeständnisse zu machen. "Sind wir bereit zu einem Kompromiss, der gegen unsere Prinzipien verstößt? Nein, und tausend Mal Nein. Wir kennen den Preis für Unabhängigkeit: Wir haben 130 Jahre dafür gekämpft."

Gonzales verlangte die bedingungslose Aufhebung aller US-Gesetze, die Kuba isolieren und selbst Drittstaaten den Handel mit seinem Land erschweren sollten. Diese "aggressiven Maßnahmen" seien eine Verletzung des internationalen Rechts. Kuba müsse freien Zugang zum Welthandel haben. US-Bürgern dürfe es zudem nicht länger verwehrt werden, Kuba zu besuchen.

Die UN-Vollversammlung hat seit 1992 jedes Jahr vergeblich die Aufhebung des US-Embargos gefordert. Obwohl sie von der übergroßen Mehrheit der Staaten befürwortet wird, können die UN nur wenig ausrichten, da Resolutionen der Vollversammlung anders als jene des Weltsicherheitsrates nicht völkerrechtlich bindend sind. Im Sicherheitsrat können die USA durch ihr Vetorecht jede unliebsame Resolution verhindern.

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