Uno-Mandat erforderlich
Schröder: Keine Beteiligung an Angriff auf Irak

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in einem Gespräch mit Intellektuellen nach Angaben einer Regierungssprecherin eine Beteiligung Deutschlands an einem US-Angriff auf den Irak ohne Uno-Mandat abgelehnt.

Reuters BERLIN. Die stellvertretende Regierungssprecherin Charima Reinhardt bestätigte am Freitag einen Artikel im Feuilleton der "Süddeutschen Zeitung" im Anschluss an ein Gespräch Schröders mit Schriftstellern, Publizisten und Wissenschaftlern am Mittwochabend. Reinhardt sagte, in der Runde, die über eine mögliche Ausweitung des Anti-Terror-Krieges der USA auf den Irak gesprochen habe, habe Schröder "jedes weiter militärische Engagement der Bundesregierung unter den Vorbehalt eines Schutzes durch ein Uno-Mandat gestellt".

Zugleich betonte sie, die Äußerungen des Kanzler bedeuteten nicht, dass es "konkrete Hinweise oder gar Pläne" über einen bevorstehenden Angriff der USA auf den Irak gebe. Die Äußerungen Schröders seien in "einer philosophischen Diskussion" gefallen. Die Äußerungen Schröders hätten sich auf die seit Wochen in der Öffentlichkeit geführten Debatte über eine angebliche Ausweitung des Anti-Terror-Kampfes der USA auf den Irak bezogen.

Schröder hatte es unter dem Hinweis, er beteilige sich nicht an Spekulationen, bislang immer abgelehnt, sich zu einer möglichen Ausweitung der US-Kampagne auf den Irak zu äußern. Seitdem US-Präsident George W. Bush den Irak, Iran und Nordkorea als "Achse des Bösen" bezeichnet hatte, halten sich in der Öffentlichkeit hartnäckig Spekulationen, der Irak sei nach Afghanistan das nächste Angriffsziel der USA.

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