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UNO-Rassismuskonferenz ringt um Abschlusserklärung

Kurz vor dem geplanten Abschluss der UNO-Rassismuskonferenz in Südafrika haben am Freitag die Teilnehmerstaaten weiter um eine gemeinsame Erklärung gerungen.

rtr DURBAN. Die EU lehnte Änderungen an den Passagen zum Nahen Osten ab, die ein am Vortag von Südafrika eingebrachter Kompromiss-Entwurf enthielt. Der Sprecher der EU-Delegation, Koen Vervaeke, bezeichnete es als extrem gefährlich, die Passagen zum Nahen Osten zu ändern. Im Gegensatz zum ursprünglichen Entwurf wurde Israel darin nicht mehr Rassismus vorgeworfen. Nach Angaben des pakistanischen UNO-Botschafters Munir Akram beharrten die islamischen Staaten in Durban jedoch weiter auf Änderungen.

"Wir haben unsere Position zum Nahen Osten deutlich gemacht, und das ist es", sagte Vervaeke. In dem Kompromiss-Entwurf heißt es: "Wir sind besorgt über die Leiden des palästinensischen Volkes unter fremder Besatzung und fordern einen gerechten und umfassenden Frieden in der Region". Die Menschen müssten in Gleichheit, Gerechtigkeit und unter Wahrung der international anerkannten Menschenrechte in Sicherheit zusammenleben. Außerdem wird das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und einen eigenen unabhängigen Staat betont. Gleichzeitig heißt es in dem Vorschlag, der Holocaust dürfe niemals vergessen werden. In dem seit September vergangenen Jahres anhaltenden Palästinenser-Aufstand gegen die israelische Besatzung starben mindestens 556 Palästinenser und 158 Israelis.

Akram sagte, die islamischen Staaten hätten Änderungen vorgeschlagen. "Die Vorschläge sind sehr moderat und spiegeln das rechtmäßige Interesse der Palästinenser wider." Akram ist auf der Konferenz der Vorsitzende der Gruppe der islamischen Teilnehmerländer. Diplomaten sagten, die islamischen Staaten bestünden nicht mehr darauf, Israel in der Abschlusserklärung Rassismus vorzuwerfen. "Wir sprechen mehr über Diskriminierung", sagte ein Diplomat. Die EU hatte einen Auszug aus der Konferenz nicht ausgeschlossen, wenn Israel in dem Entwurf als rassistisch gebrandmarkt werden sollte. Aus Protest gegen anti-israelische Formulierungen des ersten Entwurfs hatten bereits am Montag Israel und die USA die Konferenz verlassen.

Nach Angaben Vervaekes wurden Fortschritte in der Frage erzielt, wie die Zeit des Kolonialismus und der Sklaverei in der Abschlusserklärung behandelt werden soll. Die afrikanischen Staaten verlangen eine formelle Entschuldigung von den damals beteiligten Staaten sowie Entschädigungen für den Sklavenhandel und den Kolonialismus. Beides wird vom Westen abgelehnt.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte am Donnerstag in Schweden gesagt, er habe noch immer die Hoffnung auf einen Erfolg der Konferenz. Die südafrikanische Regierung habe sehr hart gearbeitet, um einen neuen Text zum Thema Nahost zu finden. Auch beim Thema Sklaverei arbeite die Südafrika an einem Kompromiss.

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