Unterlassungserklärung gefordert
Steffi Graf wehrt sich gegen gefälschte Pornos

Die frühere Weltklasse-Tennisspielerin Steffi Graf hat nach Angaben eines Gerichtssprechers gute Chancen, im Rechtsstreit um gefälschte Pornofotos auf einer Internet-Seite von Microsoft Deutschland zu siegen. Der Fall wurde am Dienstag in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln verhandelt. Die Entscheidung soll am 28. Mai verkündet werden.

WiWo/ap KÖLN. Microsoft Deutschland betreibt eine Internetseite, auf der private Computernutzer in so genannten Communities Texte und Bilder veröffentlichen können. In einem solchen Bereich waren bis Juni 2001 manipulierte Fotos gezeigt worden, auf denen Grafs Kopf auf nackte Körper montiert war. Zwar hatte das Unternehmen das Angebot nach einer Beschwerde Grafs am 21. Juni 2001 gesperrt. Die deutsche Tochter des amerikanischen Konzerns weigerte sich aber, eine von Graf geforderte Unterlassungserklärung abzugeben.

Das Landgericht Köln hatte in erster Instanz Graf Recht gegeben. Dagegen zog Microsoft vor dem Oberlandesgericht in die Berufung. Gerichtssprecher Richard Brenner sagte nach der mündlichen Verhandlung, der Senat zeige eine gewisse Neigung, das erstinstanzliche Urteil zu bestätigen. Entscheidende Frage sei, ob es sich bei den Fotos um eigene Inhalte von Microsoft oder um Fremdinhalte gehandelt habe. Für Fremdinhalte wäre die Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internet-Domain erst dann gegeben, wenn er davon Kenntnis habe. Im vorliegenden Fall spreche aber einiges für eine von der Kenntnis des Inhalts unabhängige Verantwortlichkeit von Microsoft, erläuterte Brenner. Die Communities seien von Microsoft initiiert; der Zugang zu der Website sei von Microsoft gesteuert.

Erschwerend komme hinzu, dass zum fraglichen Zeitpunkt noch die alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegolten hätten, wonach ein Anbieter die Rechte an Texten und Bildern mit der Veröffentlichung auf der Internetseite automatisch an Microsoft habe abtreten müssen.

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